“Europäische Lösung” fällt Merkel auf die Füße

Nach dem Drama in Moria sucht Kanzlerin eine “europäische Lösung” für die obdachlosen 13.000 Flüchtlinge. Einen deutschen Alleingang wie 2015 soll es nicht geben. Doch genau wie damals zeichnet sich keine “Koalition der Willigen” ab.

Österreich und die Niederlande haben schon abgewunken. Sie wollen keine Flüchtlinge aus Moria aufnehmen – denn das würde einen “Pull-Effekt” ausüben, heißt es in Wien. Die Visegrad-Staaten sind ohnehin nicht bereit. Und selbst aus Frankreich hört man bisher nur vage Solidaritäts-Bekundungen.

Jetzt rächt es sich, dass Kanzlerin Merkel ihren Job nach der Flüchtlingskrise 2015 nicht zu Ende geführt hat. Nach dem Flüchtlingsdeal mit Sultan Erdogan hat sie die versprochene “europäische Lösung” zur Verteilung der Migranten fallen lassen. Es würde ja eh keiner mehr kommen, so die Hoffnung.

Doch diese Hoffnung hat sich nicht erfüllt, wie man in Moria sieht. Auch die eigentlich vereinbarte Rückführung von Flüchtlingen in die Türkei hat nicht geklappt. Gerade einmal 2134 Menschen konnte seit März 2016 zurück in die Türkei expedieren, trotz EU-Hilfe von insgesamt 2,6 Mrd. Euro.

Es ist ein Scheitern auf ganzer Linie – das Merkel nun gern irgendwie kaschieren würde. Ähnlich wie im Fall Nawalny soll die EU es ausbaden, damit Deutschland nicht allein im Regen steht. Doch niemand schreit Hurra – und alle verweisen auf Berlin. Denn Deutschland hat den EU-Vorsitz!

Es wäre also an Merkel, die “europäische Lösung” zu organisieren, die sie schon 2016 nicht hinbekommen hat. Im Grunde fallen ihr jetzt die Hausaufgaben auf die Füße, die sie in den letzten Jahren nicht erledigt hat – mit der bitteren Pointe, dass sie nun auch noch Ratspräsidentin ist…

Als solche könnte, ja müsste Merkel nun eigentlich eine Krisensitzung einberufen – wohl wissend, dass sie nicht viel bringen wird. Ich bin ehrlich gespannt, wie sie sich diesmal aus der Affäre ziehen wird…

Siehe auch “So schaffen wir das nicht” und “Nie wieder 2015 – nun ist es doch passiert”

P.S. Merkel und Frankreichs Macron wollen nun 400 Minderjährige aus Moria aufnehmen, zusammen mit ungenannten EU-Partnern. Eine gute humanitäre Geste – aber eine “europäische Lösung” ist das nicht…