Die EU-Chefs glauben selbst nicht recht an ihren neuen Brexit-Deal. Hinter verschlossenen Türen haben sie über einen “Plan B” beraten – für den Fall, dass das Unterhaus Nein sagt. Auch das Europaparlament spielt nicht mit.
MehrDer Backstop war zunächst Teil des EU-Austrittsabkommens mit Großbritanniens. Er war eine Notfalllösung für den Fall, dass sich die EU und UK nicht rechtzeitig auf ein neues Freihandelsabkommen einigen könnten und sollte sicherstellen, dass keine neue Grenze in Irland entsteht, um den europäischen Binnenmarkt zu sichern. Dazu sollte Nordirland im Binnenmarkt verbleiben, und ganz Großbritannien in der Zollunion. Dies hätte London jedoch daran gehindert, neue Handelsabkommen mit Drittländern zu schließen. Der Backstop wurde deshalb sowohl vom britischen Unterhaus als auch von den Regierungen unter Theresa May und Boris Johnson abgelehnt. Johnson gelang es schließlich am 17. Oktober 2019 nach harten Verhandlungen mit der EU, die umstrittene Regelung durch eine neue Zollpartnerschaft zu ersetzen.
Alternativlos und unverzichtbar – so wurde der “Backstop” für Irland von der EU immer dargestellt. Doch nun ist die umstrittene Notfalllösung beim Brexit vom Tisch – und sogar Kanzlerin Merkel räumt ein, dass sie nicht so toll war.
MehrDie Vernunft hat gesiegt. Die EU hat ihren umstrittenen Backstop gestrichen, UK hat Zugeständnisse an Irland gemacht. Doch der frisch gebackene Brexit-Deal wackelt schon wieder.
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Michel Barnier ist ein konservativer französischer Politiker. Seit 2010 war er EU-Kommissar für Binnenmarkt und Dienstleistungen in der Kommission Barroso II. Nach einer kurzen Pause wurde er 2016 von Barrosos Nachfolger Jean-Claude Juncker nach Brüssel zurückgerufen, um die EU-Austrittsverhandlungen mit Großbritannien (Brexit) zu führen.
Es wird eng für Boris Johnson: Bis zum EU-Gipfel am Donnerstag muss sein alternativer Brexit-Deal fertig sein, damit der Austritt am 31. Oktober noch klappen kann. Doch sein (bisher) letzter Plan überzeugt nicht.
MehrNach dem Debakel um seine Kandidatin Goulard ergreift Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron die Initiative – und bittet die künftige Kommissionschefin von der Leyen nach Paris. Beide haben ein Problem – es gibt keine Ersatz-Kandidaten!
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