Sommerserie: Die EU und der Krieg in der Ukraine

In Europa herrscht wieder Krieg – und die EU kämpft mit: Mit milliardenschweren Finanzhilfen, modernen Waffen und massiven Sanktionen. Wie konnte es dazu kommen, und wo soll das alles enden? Unsere Sommerserie versucht, die wichtigsten Fragen zu beantworten.

Stell Dir vor, es ist Krieg, und alle Medien berichten Tag und Nacht dasselbe: Dies ist das Szenario, das wir seit Beginn der russischen Invasion in die Ukraine erleben. Selbst kleine Regionalzeitungen kommen nicht mehr ohne einen eigenen “News-Ticker” aus, der die Leser mit den neuesten Schreckensmeldungen in Atem hält.

Doch es sind überall dieselben Meldungen, denn sie kommen meist direkt von den immer gleichen Nachrichtenagenturen. Schlimmer noch: Es fehlt an Einordnung, Analyse und Hintergrund – von kritischer Berichterstattung ganz zu schwiegen. Die Leser werden mit den Kriegs-Nachrichten allein gelassen, immer mehr schalten ab.

Nicht einmal die Meldungen von der EU aus Brüssel werden gut erklärt. Dass Deutschland nicht die EU ist und die EU nicht dieselben Interessen hat wie die USA, geht meist unter. Seit die Ukraine zum EU-Beitrittskandidaten erklärt wurde, scheint es allzu oft, als sei die ukrainische Perspektive auch die europäische.

Dieser Blog versucht, dagegen zu halten und die EU-Politik kritisch zu beleuchten, auch im Krieg. Angefangen hat es mit unserem News-Ticker zum Wirtschaftskrieg, mit dem die USA und die EU eine zweite, ökonomische Front eröffnet haben. Die Sanktionen sollen Russland “ruinieren”, sie schlagen jedoch auch auf Deutschland zurück.

Auch dies kommt in den meisten Medien nicht vor. Sie tun so, als seien Sanktionen eine zwangsläufige Folge des Krieges – und als sei “Putin” an allem schuld. Die Folgen der EU-Entscheidungen werden ausgeblendet. Dabei könnten sie uns in eine neue, dauerhafte Blockkonfrontation oder in eine nicht mehr westliche, “multipolare” Welt führen.

Darauf kommen wir später zurück. In unserer Sommerserie wollen wir uns zunächst den großen Fragen rund um den Krieg und die EU zuwenden, die viel gestellt, aber meist nicht beantwortet werden. Dabei klammern wir die Ereignisse um Russland und die Ukraine aus, denn davon lesen Sie mehr als genug in den Leitmedien – und dieser Blog konzentriert sich seit jeher auf die Europapolitik!

Hier die geplanten Beiträge. Fehlt etwas? Bitte machen Sie Ihren Vorschlag in der Kommentarspalte unten!

  1. Trägt die EU eine Mitschuld am Krieg?
  2. Ist die EU noch eine Friedensunion?
  3. Kämpfen die Ukrainer für Europa und die EU?
  4. Wann ist mit dem EU-Beitritt der Ukraine zu rechnen ?
  5. Wie steht die EU zu Verhandlungen mit Russland?
  6. Wie kam es zu den Sanktionen gegen Russland?
  7. Sind die Sanktionen legal?
  8. Haben die Sanktionen die gewünschte Wirkung erzielt?
  9. Sind wir im Wirtschaftskrieg – und wie wird er ausgehen?
  10. Wer sind bisher die Gewinner, und wer die Verlierer?

Alle bisherigen Beiträge zum Krieg in der Ukraine hier

P. S. Die Medien sind auch Teil des Krieges. Der sog. Infokrieg wird nicht nur von Russland betrieben, mit Fake News, Desinformation und Manipulation, sondern auch von der EU und der Ukraine. Die EU hat russische Medien zensiert und Russland den “Krieg der Narrative” erklärt. Die Ukraine führt eine sehr erfolgreiche Social Media-Kampagne durch; zudem übt sie, vermittelt über die Medien, massiven Druck auf Deutschland aus.