Sommerserie: Kämpfen die Ukrainer für Europa und die EU?

In Europa herrscht wieder Krieg – und die EU kämpft mit. Wie konnte es dazu kommen, und wo soll das alles enden? Unsere Sommerserie versucht, die wichtigsten Fragen zu beantworten. Heute: Kämpfen die Ukrainer für Europa und die EU?

Diese Frage wurde von EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen aufgeworfen – und auch gleich beantwortet: „Die Ukrainer sind bereit, für die europäische Perspektive zu sterben. Wir wollen, dass sie mit uns den europäischen Traum leben“, erklärte sie.

Von der Leyens steile These soll den EU-Beitritt legitimieren. Allerdings gibt es keinen Beleg für die Behauptung, dass “die Ukrainer” bereit seien, “für die europäische Perspektive” zu sterben.

Die übergroße Mehrheit dürfte für ihr eigenes Land kämpfen, und sonst gar nichts. Von der Leyens Ansage dürften nicht wenige Ukrainer als anmaßend oder zynisch empfinden.

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Richtig ist allerdings, dass sich viele Menschen zu “europäischen Werten” bekennen. Dies haben sie schon beim Euro-Maidan 2014 bewiesen, wo auch die EU-Flagge wehte.

Ihr Kampf für Freiheit, Demokratie und Menschenrechte ist legitim; er verdient Unterstützung. Dennoch sollten wir uns davor hüten, diesen Kampf und die EU in eins zu setzen.

Die EU ist vor allem ein Staatenbündnis, keine Bürgerunion. Für die Durchsetzung europäischer Werte in der Ukraine hat sie wenig getan; unter Kriegsrecht ist dies auch kaum möglich.

Bleibt die Frage, ob die Ukraine die EU oder “Europa” vor Angriffen aus Russland verteidigt. Das wird zwar in Kiew gern behauptet, in Moskau gibt es dafür aber keine Bestätigung.

Kremlchef Putin hat sich bisher davor gehütet, der EU mit dem Militär zu drohen. Das könnte sich allerdings ändern, wenn EU-Länder wie Polen oder Litauen noch stärker in den Krieg eingreifen.

Fazit: Die Behauptung, dass die Ukraine für die EU bzw. ihre Werte kämpfe, ist mit Vorsicht zu genießen. Sie mag gut gemeint sein, wird jedoch vor allem dazu genutzt, europäische Hilfe zu legitimieren. In letzter Konsequenz könnte sie dazu führen, Deutschland und die EU in den Krieg zu ziehen.

Siehe auch “Legendenbildung um den EU-Beitritt.” Alle Beiträge zum Krieg in der Ukraine hier

Weiterführende Links:

Oksana Sabuschko: „Die Ukrainer kämpfen, um Europa vom Schreckgespenst des Totalitarismus zu befreien“ (Europaparlament)

Bundeszentrale für Politische Bildung: Die Ukraine kämpft für Europa (Kommentar von M. Nelles)

FOCUS: Wäre die Ukraine ein EU-Mitglied, müsste Brüssel jetzt Soldaten schicken