Iran

Neue Schlappe für den EU-Außenbeauftragten Borrell: Der Iran ist derzeit nicht bereit, sich mit dem Westen zu Gesprächen über das Atomabkommen zu treffen. Der Grund liegt in den USA. Die Amerikaner hatten am vergangenen Freitag einen groß angelegten Raketenangriff auf die pro-iranische Miliz in Syrien unternommen. Dabei gab es viele Tote. Die Attacke war mehr als ein Vergeltungsschlag, heißt es bei der "Deutschen Welle". Es gehe darum, dem Iran Grenzen zu setzen - über Syrien hinaus. Dies hat aber auch Konsequenzen über die Region hinaus - zumal die USA auch ihre Sanktionen gegen Iran aufrecht erhalten. Wie so oft, bekommt dies als Erstes die EU zu spüren. Borrell hatte Iran zu informellen Gesprächen über das Atomabkommen eingeladen - doch Teheran hat abgesagt. "Angesichts der jüngsten Handlungen und Erklärungen der USA und der drei europäischen Mächte hält der Iran dies nicht für die Zeit, ein informelles Treffen mit diesen Ländern abzuhalten, das vom EU-Außenbeauftragten vorgeschlagen wurde", zitierten iranische Medien den Sprecher des Außenministeriums. Zuerst müssten die USA sämtliche Sanktionen gegen den Iran aufheben, heißt es in Teheran. Immer diese Sanktionen! Auch Russland hatte Borrell einen Korb gegeben - unter Verweis auf die US-Sanktionen gegen Kuba... Alles zu Borrell hier P.S. Die EU hat das Beschlussverfahren für die geplanten Sanktionen wegen der Inhaftierung des russischen Kremlkritikers Nawalny eingeleitet. Die Strafmaßnahmen treten damit höchstwahrscheinlich an diesem Dienstag in Kraft.

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