Es klang fast wie im März: Kanzlerin Merkel hat zu mehr Disziplin bei den Corona-Maßnahmen aufgerufen und vor einem neuen Lockdown gewarnt. Derweil bereitet sich Tschechien schon genau darauf vor.
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Neuer Lockdown in Madrid, Revolte in Marseille, immer neue Reisewarnungen aus Berlin: Die zweite Welle der Corona-Pandemie überrollt die EU. Höchste Zeit, die Erfahrungen (und Lehren) aus der ersten Welle aufzuarbeiten.
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Die EU-Kommission warnt vor einer neuen Coronakrise wie im Frühjahr und fordert die Mitgliedsstaaten zum Handeln auf. Doch mit ihren Empfehlungen stiftet sie neue Verwirrung.
MehrBerlin und Brüssel reagieren planlos auf die zweite COVID-Welle, die Außenminister blockieren sich bei Sanktionen gegenseitig – und Ungarn kungelt mit deutschen Autokonzernen: Die Watchlist EUropa vom 21. September 2020.
MehrKlimaschutz, Flüchtlingspolitik und Digitalisierung: EU-Kommissionschefin von der Leyen hat nichts ausgelassen. Ihre erste Rede zur “Lage der Union” war ein politisch korrektes, grün angehauchtes Wunschkonzert, sogar der Kampf gegen Rassismus kam vor. Doch einige wichtige Punkte fehlen.
MehrDer deutsche EU-Vorsitz behindert die Arbeit der EU-Institutionen, Brüssel stellt London ein Ultimatum – und Finanzminister Scholz will über EU-Steuern reden: Die Watchlist Europa vom 11. September 2020.
MehrFolgt man der Bundesregierung, so gibt es in der EU immer mehr Corona-Hotspots, für die Reisewarnungen erlassen werden müssen. Zuletzt kamen auch die Kanaren hinzu. Doch ein Blick in die RKI-Statistik ergibt ein anderes Bild: Die Ansteckungs-Gefahr im europäischen Ausland wird übertrieben.
MehrDie Bundesregierung will Ordnung in das (selbst verschuldete) Chaos der Reisewarnungen bringen; die EU-Kommission will (nach jahrelanger Untätigkeit) einen neuen Dieselskandal verhindern – und Ungarns Regierungchef Orban macht schon wieder Ärger: Die Watchlist EUropa vom 2. September 2020.
MehrEs war zu befürchten: Nachdem die Bundesregierung eine Reisewarnung für Brüssel ausgesprochen hat, wurden nun alle Termine im Europaprlament gestrichen. Der deutsche EU-Vorsitz schießt sich selbst ins Knie.
MehrDie EU-Kommission kann es nicht lassen: Nun hat sie noch einen Deal abgeschlossen, um sich den Zugriff auf mögliche Corona-Impfstoffe zu sichern. Doch die Sache hat einen Haken: Der Steuerzahler haftet mit.
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