Scholz hat eine Vision
Wer Visionen hat, soll zum Arzt gehen, pflegte Altbundeskanzler H. Schmidt zu sagen. Doch sein Genosse O. Scholz ist nicht reif für medizinische Behandlung – im Gegenteil. Er hat eine sehr gesunde Vision für die kranke EU entwickelt.
Der SPD-Finanzminister will, dass “Europa mehr zu einer Union zusammenwächst”, sagte er der “Zeit”. Die EU brauche mehr Eigenmittel, müsse aber auch mehr fiskalische Kompezenzen bekommen – wie die Aufnahme von Schulden.
Scholz spricht in diesem Zusammenhang sogar von Alexander Hamilton, dem ersten US-Finanzminister. Der übernahm die Schulden der US-Bundesstaaten und erkämpfte sich im Gegenzug mehr föderale Kompetenzen.
Aus diesen Worten darf man herauslesen, dass Scholz zu den Architekten der deutsch-französischen Einigung gehört. Tatsächlich reklamiert die SPD den Vorstoß für einen schuldenfinanzierten EU-Wiederaufbauplan für sich.
Aber er denkt wohl auch schon über diesen ersten Schritt hinaus – bis hin zu den “Vereinigten Staaten von Europa“, für die die SPD schon seit 1925 eintreten. Die EU-Krise könne einen neuen Integrationsschub bewirken, sagt er im Interview.
Die Frage ist allerdings, wie weit die Scholz-Vision trägt. Bisher hat der SPD-Politiker sich nicht unbedingt als Motor der deutsch-französischen Zusammenarbeit oder der EU-Integration hervorgetan – man denke nur an Meseberg.
Von den dort angekündigten Projekten wurde so gut wie nichts realisiert. Scholz hat sogar mitgeholfen, das ursprünglich geplante Euro-Budget auf einen Wurmfortsatz des EU-Budgets zusammenzuschrumpfen.
Zudem arbeitet Kanzlerin Merkel schon wieder daran, den deutsch-französischen Kompromiss für den Wiedraufbau zu verwässern. Der „entscheidende Vorschlag“ sei der Entwurf der EU-Kommission, sagte sie. Er wird am 27. Mai erwartet.
Anschließend will Merkel auch noch mit Österreich und den Niederlanden verhandeln, die strikt gegen schuldenfinanzierte Finanztransfers sind. Erst danach dürfte sich zeigen, wie viel Scholz von seiner Vision umsetzen kann bzw. will…
Siehe auch “Recovery-Plan: Zwischen Kurz und Hamilton”
P.S. “Jetzt kommt es auf den Finanzminister an”, schrieben wir am 26. März in diesem Blog. “Wenn Genosse Scholz der Versuchung widersteht, den Schäuble zu geben, könnte sich das Blatt noch wenden.” Na also!
Holly01
21. Mai 2020 @ 18:09
Bei Visionen fällt mit Erdogan ein:
Ist schon jemandem aufgefallen das die Türkei jetzt Söldner aus dem Schutzkorridor in Syrien ausfliegt und die in Libyen einsetzt?
Wohlgemerkt Leute von den ISIS (also CIA) Folgeorganisationen, die man mit russischer Hilfe immer wieder gerettet und dann bei Idlib geparkt hat.
Ohne US Wissen? Kaum.
Die Türkei bekommt jetzt sogar einen Großflughafen im Libyen und hat auch schon in Tunesien vorbeigeschaut.
Ein türkisches Kriegsschiff hat in die Kämpfe eingegriffen, währen 2 US Flugzeugträger im Mittelmeer Urlaubskreuzfahrten durchführen.
Damit konsolidiert sich der Feuergürtel um die EU massiv und hat einen Namen: Türkei.
Flüchtlingsbewegungen sind jetzt steuerbar.
One belt one road geht nur mit der Türkei.
Der Sultan ist fix. Die Wirtschaft und die Währung sieht schlimm aus, aber der Rest läuft prima. Damit ist die Türkei auch Ölförderland, im Mittelmeer, Syrien und Libyen.
…
Wo schläft eigentlich die Komission, mit der Hohen Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini. Quarantäne?
vlg
European
21. Mai 2020 @ 17:25
Nichts gegen Scholz, aber
seit drei Jahren rennt Macron gegen unsichtbare Mauern in Berlin und präsentiert eine Idee nach der anderen bezüglich der Souveränität Europas. Auf youtube kann man zig Präsentationen dazu sehen.
Diese hier ist 2 Jahre alt:
https://www.youtube.com/watch?v=U45dCUGbFqs
Angefangen von föderalen Strukturen, eine europäische Verteidigung, weitergehende Integration, gemeinsame Wirtschafts- und Finanzministerien und vieles mehr. Die Liste seiner Vorschläge wollte gar nicht enden. Von Berlin kam da absolut gar nichts. Weder von Angela Merkel noch von Olaf Scholz. Da war Schweigen im Walde.
Vielleicht hofft Olaf Scholz, dass das in Deutschland niemand liest. Manchmal hat man den Eindruck dass dort auch überhaupt niemand daran denkt, dass deutsche Medien auch im Ausland gelesen werden, sonst würden sie sich anders ausdrücken. Und nun das?
„Einer muss vorangehen“ – Kühne Aussage eines Möchtegern-Kanzlers. Das ist fast so dreist wie die Formulierung von Merz, dass „Europa auf die deutsche Führung wartet“. Das wüssten die Italiener, Spanier, Franzosen und all die anderen aber.
Es ist ja zu befürworten. Man hat ja förmlich darauf gewartet, dass Deutschland mal in die Pötte kommt. Aber das hier sind nicht Olaf’s Visionen.
Holly01
21. Mai 2020 @ 17:49
Macron wäre vielleicht glaubwürdiger, wenn er die CFA-Franc-Zonen Staaten nicht seit Jahrzehnten durch postkoloniale Ausbeutung, in ihrer Entwicklung behindern würde…..
Die spielen gerade jetzt wieder auf Zeit und kontern einen anglophonen Plan, indem Frankreich den “ECO” einführen lässt.
Frankreich spielt auf so einigen Hochzeiten. Niemals die Braut, aber immer gerne die Brautjungfer.
Das UK träumt ja immer noch vom Commonwealth, die Franzosen träumen von der Grande Nation.
Beide sind im Kolonialismus gefangen.
Das prägt das ganze Denken und Handeln.
Dazu kommt dann noch das narzisstische Deutschland.
Das zusammen mit der Fraktionierung reicht um die EU komplett zu untergraben.
vlg
European
21. Mai 2020 @ 18:45
@Holly01
Alles richtig, aber wir werden Frankreich nicht so schnell ändern können. Diese Politik ist ja unabhängig vom aktuellen Präsidenten. Wie Sie schon sagten “seit Jahrzehnten” – Macron ist seit 3 Jahren im Amt.
Mich hat der vermeintliche Vorstoß des Olaf Scholz nur sehr verblüfft und ich nehme an, die Franzosen auch. Man fragt sich, ob er gerade aus einem langen Winterschlaf erwacht ist 😉
Holly01
21. Mai 2020 @ 21:17
“ Der SPD-Finanzminister will, dass “Europa mehr zu einer Union zusammenwächst”, sagte er der “Zeit”. Die EU brauche mehr Eigenmittel, müsse aber auch mehr fiskalische Kompezenzen bekommen – wie die Aufnahme von Schulden.
Scholz spricht in diesem Zusammenhang sogar von Alexander Hamilton, dem ersten US-Finanzminister. Der übernahm die Schulden der US-Bundesstaaten und erkämpfte sich im Gegenzug mehr föderale Kompetenzen. “
Er könnte auch versprechen, das alle EU Staaten ihre Schulden bei der EZB abgeben dürfen zum Löschen.
Es wird nie passieren ….. darum sagt er es ja ….. ganz mein Humor.
Die haben den Kindern aus armen Familien gerade geholfen, damit die am Online-Unterricht teilnehmen können.
Haben ja viele nicht einmal Internet.
Einmalzahlung: 150€
DAS ist Humor.
Sagen …. ja klar. Das hieß früher „Komm vorbei, ist keiner da.“ Und dann meint, es ist wirklich keiner wie niemand da ….
vlg