Scholz hat eine Vision

Wer Visionen hat, soll zum Arzt gehen, pflegte Altbundeskanzler H. Schmidt zu sagen. Doch sein Genosse O. Scholz ist nicht reif für medizinische Behandlung – im Gegenteil. Er hat eine sehr gesunde Vision für die kranke EU entwickelt.

Der SPD-Finanzminister will, dass “Europa mehr zu einer Union zusammenwächst”, sagte er der “Zeit”. Die EU brauche mehr Eigenmittel, müsse aber auch mehr fiskalische Kompezenzen bekommen – wie die Aufnahme von Schulden.

Scholz spricht in diesem Zusammenhang sogar von Alexander Hamilton, dem ersten US-Finanzminister. Der übernahm die Schulden der US-Bundesstaaten und erkämpfte sich im Gegenzug mehr föderale Kompetenzen.

Aus diesen Worten darf man herauslesen, dass Scholz zu den Architekten der deutsch-französischen Einigung gehört. Tatsächlich reklamiert die SPD den Vorstoß für einen schuldenfinanzierten EU-Wiederaufbauplan für sich.

Aber er denkt wohl auch schon über diesen ersten Schritt hinaus – bis hin zu den “Vereinigten Staaten von Europa“, für die die SPD schon seit 1925 eintreten. Die EU-Krise könne einen neuen Integrationsschub bewirken, sagt er im Interview.

Die Frage ist allerdings, wie weit die Scholz-Vision trägt. Bisher hat der SPD-Politiker sich nicht unbedingt als Motor der deutsch-französischen Zusammenarbeit oder der EU-Integration hervorgetan – man denke nur an .

Von den dort angekündigten Projekten wurde so gut wie nichts realisiert. Scholz hat sogar mitgeholfen, das ursprünglich geplante auf einen Wurmfortsatz des EU-Budgets zusammenzuschrumpfen.

Zudem arbeitet Kanzlerin Merkel schon wieder daran, den deutsch-französischen Kompromiss für den Wiedraufbau zu verwässern. Der „entscheidende Vorschlag“ sei der Entwurf der EU-Kommission, sagte sie. Er wird am 27. Mai erwartet.

Anschließend will Merkel auch noch mit Österreich und den Niederlanden verhandeln, die strikt gegen schuldenfinanzierte Finanztransfers sind. Erst danach dürfte sich zeigen, wie viel Scholz von seiner Vision umsetzen kann bzw. will…

Siehe auch “Recovery-Plan: Zwischen Kurz und Hamilton”

P.S. “Jetzt kommt es auf den Finanzminister an”, schrieben wir am 26. März in diesem Blog. “Wenn Genosse Scholz der Versuchung widersteht, den Schäuble zu geben, könnte sich das Blatt noch wenden.” Na also!