Panzerallianz: Eine gefährliche Blamage

Die “europäische Panzer-Allianz” steht immer noch nicht. Kanzler Scholz steht mit seiner Zusage, Leopard-2-Panzer an die Ukraine zu liefern, ziemlich allein auf weiter Flur. Das ist peinlich – und gefährlich. Ein Kommentar.

Jetzt müssen wieder die Grünen ran. Erst haben sie Kanzler Olaf Scholz unter Druck gesetzt, damit er deutsche Leopard-2-Panzer in die Ukraine schickt. Nun appelliert Grünen-Fraktionsvize Agnieszka Brugger an die EU-Partner, ebenfalls schnell Kampfpanzer zu liefern.

Der Grund: Die „europäische Panzer-Allianz“ wackelt, Deutschland steht allein auf weiter Flur. Bisher haben nur Polen und Kanada mit den Vorbereitungen für eigene Lieferungen begonnen. Alle anderen zögern, die USA wollen sogar erst im Herbst ihre „Abrams“ schicken.

Das ist nicht nur eine Blamage für Scholz und die Grünen. Sie müssen sich nun fragen lassen, ob sie vorschnell auf die Kampagne zur Lieferung deutscher Kampfpanzer eingegangen sind. Es ist auch eine Blamage für die EUropäer, die wieder einmal nicht liefern.

Europäische Seifenblasen

Das „Europa der Verteidigung“ und die „strategische Autonomie der EU“ – in der Panzerdebatte platzen die Brüsseler Seifenblasen. Eine Überraschung ist das allerdings nicht. Die meisten EU-Staaten haben sich von Anfang an hinter Deutschland versteckt.

Besonders deutlich wurde dies beim Treffen der EU-Außenminister kurz vor der Berliner Panzer-Wende. Nicht einmal Polen und Balten, die vorher unbedingt den „Leopard befreien“ wollten, machten belastbare Zusagen. Daran hat sich bis heute nicht viel geändert.

Und da die EU für die Lieferung von Kriegswaffen nicht zuständig ist – darüber entscheidet jedes Mitgliedsland allein – muß Scholz nun mühsam hinter den Partnern hinterher telefonieren, damit wenigstens zwei Panzerbataillone zusammen kommen.

Und nun – Kommando zurück?

Das ist nicht nur peinlich, sondern auch gefährlich. Denn was ist denn, wenn am Ende nicht genug „Leos“ an die Front in der Ukraine rollen? Ruft Scholz dann „Kommando zurück“ – oder verzögert er den deutschen Einsatz? Hat er überhaupt noch eine Wahl?

Jetzt rächt es sich, dass sich Deutschland in der Panzerdebatte treiben ließ. Scholz’ Verhandlungstaktik ist gescheitert, eine Strategie für den Krieg hat er auch nicht. Nur die Hardliner haben ihr Ziel erreicht: Selbst in Berlin gibt es keine roten Linien mehr.

Während Deutschland die Rest-Bestände der Bundeswehr plündert, ist die Ukraine schon viel weiter: Sie fordert Langstreckenraketen und Kampfflugzeuge – und diskutiert, ob Moskau ein “legitimes Kriegsziel” wäre…

Dies ist die aktualisierte Fassung eines Kommentars für die “taz”. Das Original steht hier. Siehe auch “Panzerallianz: Deutschland steht schon wieder allein im Regen”

P.S. Russlands Kriegsminister Schoigu warf dem Westen vor, den Krieg in die Länge zu ziehen. “Zu diesem Zweck haben sie begonnen, schwere Offensivwaffen zu liefern und die Ukraine offen aufzufordern, unsere Territorien zu erobern”, sagte er. “Solche Schritte ziehen die Nato-Länder in den Konflikt hinein und könnten zu einer unvorhersehbaren Eskalation führen.” – Ob sich Scholz angesprochen fühlt?