Wir können auch anders

Die Eurogruppe hat ihren umstrittenen Zypern-Beschluss korrigiert. Plötzlich soll nun doch ein Freibetrag für Sparer möglich sein; Gruppenchef Dijsselbloem empfahl 100.000 Euro. Offenbar hat der Widerstand der Zyprioten gegen das Diktat aus Berlin und Brüssel gewirkt – endlich!

Die Eurogruppe ist ein bisschen wie der Vatikan: Niemand weiß, wie dort Entscheidungen getroffen werden. Man weiß nur eins: sie sind unumstößlich, schließlich sollen sie ja eine Ewigkeit gelten.

Doch genau wie der Vatikan hat nun auch die Eurogruppe eine kleine Revolution erlebt. Zum ersten Mal wurde eine Entscheidung revidiert; zum ersten Mal wurde das Dogma der Unfehlbarkeit durchbrochen.

Es dauerte nicht ‘mal 48 Stunden, bis der völlig überforderte Chef der Eurogruppe, Dijsselbloem, die gefährliche Zwangsabgabe für alle Sparer auf Zypern zur Disposition stellte und einen Freibetrag vorschlug.

Zwar ist noch unklar, wie hoch der neue Freibetrag ausfallen wird – die von Dijsselbloem vorgeschlagenen 100.000 Euro lassen sich wohl kaum durchsetzen, die Rede ist nun von 20.000 Euro.

Klar ist aber schon jetzt: die Allmacht der Eurogruppe ist dahin. Zu deutlich sind in den letzten Stunden Risse zwischen Dijsselbloem, Schäuble, dem IWF und der EU-Kommission aufgetreten.

Erstmals gibt es auch Absetzbewegungen in der Bundesregierung. Außenminister Westerwelle ging auf Distanz zu Schäuble, Kanzlerin Merkel musste ihr Bekenntnis zur Einlagensicherung wiederholen.

Zu danken ist dies vor allem dem Widerstand der Zyprioten, die offen damit drohten, die Zwangsabgabe im Parlament scheitern zu lassen – und offen gegen die “Vampire” Merkel und Schäuble aufbegehrten.

Erstmals in der Eurokrise hat ein Land ein Spar- und Reformdiktat gekippt. Dies ist die gute Botschaft der letzten 48 Stunden. Nach der Basta-Wahl in Italien hat sich ein weiteres Euroland gegen Berlin und Brüssel aufgelehnt.

Fortan gelten andere Regeln in der Euro-“Rettung“. Vielleicht kippt das Diktat der Eurogruppe sogar auf ganzer Linie, wie die “Süddeutsche” meldet. Denn selbst für einen Freibetrag gibt es wohl keine Mehrheit im Parlament.

Ab sofort gilt: Alternativlos war gestern, die TINA-Politik der Merkels und Schäubles ist vorbei.  Die Bürger haben sich zu Wort gemeldet, und sie rufen unüberhörbar: Wir können auch anders…

Siehe zu diesem Thema auch “Schäubles Schuld”

 

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