Update: Schweden kommt Türkei entgegen

In den Streit um die Nato-Norderweiterung kommt Bewegung. Schweden will offenbar auf die türkischen Forderungen eingehen. Die Leidtragenden könnten die Kurden sein.

Schweden ist nach Darstellung von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg auf die Türkei zugegangen. Die Regierung in Stockholm habe begonnen, die Gesetze zur “Terrorabwehr” anzupassen, erklärt Stoltenberg in der schwedischen Hauptstadt.

Zudem werde der rechtliche Rahmen für Waffenlieferungen an den geplanten zukünftigen Status als Nato-Mitglied angepasst. Die Türkei lehnt unter Hinweis insbesondere auf diese beiden Punkte den schwedischen Antrag auf Nato-Mitgliedschaft ab.

Wenn diese Meldung stimmt, so könnte Schweden künftig Waffen an die Türkei liefern, die damit Kurden und andere Gegner bekämpft. Außerdem könnten die Kurden und andere türkische Oppositionelle in Schweden ihren Schutzstatus verlieren.

Allerdings ist noch nicht klar, ob sich Sultan Erdogan damit zufrieden gibt. Er will ja auch noch Kampfjets und anderes modernes Militärgerät aus den USA sowie freie Hand für seinen Krieg in Nordsyrien und Nordirak…

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P.S. Die Türkei treibt offenbar ihre militärische “Spezialoperation” in Syrien voran. Nach Medienberichten will sie nicht nur eine “Pufferzone” errichten, sondern auch syrische Flüchtlinge deportieren und neu ansiedeln…