Tumult wg. TTIP

Das hat es noch nie gegeben: Das Europaparlament hat nach dem Votum über auch die Debatte abgeblasen, daraufhin gab es tumultartige Szenen in Straßburg.

Hintergrund ist die fragwürdige Entscheidung von Parlamentschef (SPD), die entscheidende Abstimmung im Plenum abzublasen – angeblich lagen zu viele Änderungsanträge vor.

Doch in Wahrheit ging es wohl eher darum, die Große Koalition aus Sozis und EVP zu retten – und zu verhindern, dass ein Änderungsantrag durchkommt, der den Anlegerschutz blockiert.

Dass man auch noch die Debatte abbläst, ist allerdings ein Skandal. Dafür hatten sich Konservative und Liberale ausgesprochen – eine Debatte ohne Votum mache keinen Sinn.

Dabei wird doch genau umgekehrt ein Schuh daraus: Wer sich nicht einigen kann, muss die Gründe offenlegen und die  Argumente austauschen!

Ein klarer Fall von großkoalitionärer …- Mehr zum Streit um TTIP hier