SPD-Streit: TTIP-Votum verschoben

Ach ja, die Sozialdemokraten. Erst haben sie TTIP im Handelsausschuss des Europaparlaments durchgewunken, nun wollten sie im Plenum nachbessern und privaten Investorenschutz (ISDS) verhindern.

Doch das war sowohl parteiintern als auch in der Großen Koalition mit der konservativen EVP umstritten. Ergebnis: das mit Spannung erwartete Votum im Plenum des Parlaments ist verschoben!

Das ist also die „Überraschung“, von der SPD-Vormann Lange gesprochen hat!? „Wir sind bereit für die Abstimmung“, schob er nach nun kleinlaut nach.

Ob da Parlamentspräsident Schulz (SPD) der Kragen geplatzt ist? Es wäre nicht das erste Mal, dass er seinen eigenen Genossen in die Parade fährt… – Mehr zum Streit um TTIP hier