Seine Amtszeit sei die “letzte Chance”, die EU zu retten, hat Kommissionschef Juncker bei seiner Wahl 2014 gesagt. Doch seine “Kommission der letzten Chance” scheiterte schon ein Jahr später, in der Flüchtlingskrise. So erzählt es Frankreichs Ex-Präsident Hollande. Mehr
Frankreichs Ex-Präsident Hollande hatte kein Glück mit Kanzlerin Merkel. Bei seinem Antrittsbesuch in Berlin schlug der Blitz in Hollande’s Flugzeug ein, später warf sie ihm Knüppel zwischen die Beine. Dennoch fällt seine Bilanz positiv aus. Mehr
In der “Süddeutschen” wird Präsident Macron noch gefeiert – weil er eine “starke EU” fordert. Doch hinter den markigen Sprüchen des französischen Shootingstars steckt kaum noch Substanz, sein wichtigster Minister tritt zurück. Mehr
Schlechte Umfragewerte, schwaches Wirtschafts-Wachstum, kein Erfolg bei der EU-Reform: Auf Frankreichs Staatschef Macron wartet ein heißer Herbst. Nun rechnet sein Amtsvorgänger Hollande mit ihm ab. Mehr
“Macron Steps Into Middle East Role as U.S. Retreats”. Mit dieser Zeile macht die “New York Times” einen Bericht über die Nahost-Krise auf, die durch die Politik von US-Präsident Trump noch verschärft wurde.
Macron nehme nun die Führungsrolle ein, so das Blatt. Tatsächlich hat er nicht nur Israels Regierungschef Netanjahu empfangen – einen Tag, bevor der nach Brüssel zum Treffen der EU-Außenminister weiter reiste.
Der französische Präsident hatte auch den Mut, Netanjahu zu eigenen vertrauensbildenden Schritten aufzufordern, etwa einem Stopp des umstrittenen Siedlungsbaus. Die EU-28 hat diesen Mut nicht. Mehr
Das kommt ja wie gerufen: Pünktlich zum Durchmarsch des rechtsliberalen französischen Präsidenten Macron bei der Parlamentswahl zeichnen deutsche (!) Ökonomen ein rosiges Bild der Wirtschaft. Mehr
Besonders dreist geht wie üblich Schäuble vor. Er spendet Macron ein vergiftetes Lob und behauptet, man sei sich bis ins Detail einig, was die nun fälligen Reformen in der Eurozone angeht.
Machbar sei aber nur sein eigener Plan: ein Europäischer Währungsfonds (EWS), behauptet der CDU-Hardliner. Für alles andere wäre eine Vertragsänderung nötig, und dies sei nicht möglich.
Falsch! Viele Reformen, etwa ein Euro-Budget mit Eigenmitteln, sind auch ohne Vertragsänderung möglich. Z.B. durch verstärkte Zusammenarbeit, wie sie bei der geplanten Börsensteuer schon läuft.
Falsch ist auch, dass Macron einen EWS à la Schäuble haben möchte. Denn der würde auch in Frankreichs Staatsbudget hinein regieren. Hier deutet sich schon der erste Machtkampf um den Euro an. Mehr
