Hollande

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Last man standing

Während sich Deutschland aufs Bremsen verlegt, hat Frankreich eine aktive Rolle in der EU eingenommen. Nun geht Präsident Macron auch in der Nahost-Politik voran – ist er der “last man standing”?

“Macron Steps Into Middle East Role as U.S. Retreats”. Mit dieser Zeile macht die “New York Times” einen Bericht über die Nahost-Krise auf, die durch die Politik von US-Präsident Trump noch verschärft wurde.

Macron nehme nun die Führungsrolle ein, so das Blatt. Tatsächlich hat er nicht nur Israels Regierungschef Netanjahu empfangen – einen Tag, bevor der nach Brüssel zum Treffen der EU-Außenminister weiter reiste.

Der französische Präsident hatte auch den Mut, Netanjahu zu eigenen vertrauensbildenden Schritten aufzufordern, etwa einem Stopp des umstrittenen Siedlungsbaus. Die EU-28 hat diesen Mut nicht. Mehr

“Frankreich überholt Deutschland”

Das kommt ja wie gerufen: Pünktlich zum Durchmarsch des rechtsliberalen französischen Präsidenten Macron bei der Parlamentswahl zeichnen deutsche (!) Ökonomen ein rosiges Bild der Wirtschaft. Mehr

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Vorsicht, Legendenbildung!

Die Wahl von Frankreichs Macron hat Kanzlerin Merkel ganz schön alt aussehen lassen. Auch Finanzminister Schäuble ist in die Defensive geraten. Nun schlagen sie zurück – mit Lügen und Legenden.

Besonders dreist geht wie üblich Schäuble vor. Er spendet Macron ein vergiftetes Lob und behauptet, man sei sich bis ins Detail einig, was die nun fälligen Reformen in der Eurozone angeht.

Machbar sei aber nur sein eigener Plan: ein Europäischer Währungsfonds (EWS), behauptet der CDU-Hardliner. Für alles andere wäre eine Vertragsänderung nötig, und dies sei nicht möglich.

Falsch! Viele Reformen, etwa ein Euro-Budget mit Eigenmitteln, sind auch ohne Vertragsänderung möglich. Z.B. durch verstärkte Zusammenarbeit, wie sie bei der geplanten Börsensteuer schon läuft.

Falsch ist auch, dass Macron einen EWS à la Schäuble haben möchte. Denn der würde auch in Frankreichs Staatsbudget hinein regieren. Hier deutet sich schon der erste Machtkampf um den Euro an. Mehr

Non, die EU hat nicht gewonnen 

Erleichterung in Brüssel: Der Liberale Macron hat sich klar gegen die Nationalistin Le Pen durchgesetzt. Das ist ein Sieg für die Demokratie in Frankreich. Doch die EU hat nicht gewonnen, auch wenn es so scheint. Mehr

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Folgen einer Fraktur

Bei der Präsidentschaftswahl in Frankreich setzen alle auf auf den Pro-Europäer Macron. Doch auch er kann keine Wunder wirken. Denn die Europapolitik spaltet das Land – und die Franzosen sind nicht allein.

Dass sich Macron so schwer tut, liegt an einer alten Fraktur, die bis heute nicht geheilt ist. Sie reicht bis auf das Referendum zum EU-Verfassungsvertrag 2005, letztlich aber sogar bis 1992 zurück.

Schon damals gab es in Frankreich ein EU-Referendum, damals zum Maastricht-Vertrag. Die EU-Anhänger haben es hauchdünn gewonnen – mit 51 zu 49 Prozent der Stimmen.

Dreizehn Jahre später ging die Volksabstimmung zur EU-Verfassung in die Hose. Der Vertrag fiel durch, weil auch viele Sozialisten und Linke Front gegen das “neoliberale Europa” machten.

Die Sozialisten haben sich bis heute nicht von dieser Niederlage erholt. Präsident Hollande versuchte zwar, die Gräben in seiner Partei zu überbrücken, doch es ist ihm nicht gelungen. Mehr

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