Warum Frankreich (auch) über Merkel abstimmt

Nur zwei französische Präsidentschafts-Kandidaten sollen „Deutschland-kompatibel“ sein, behauptet der regierungsnahe außenpolitische Thinktank DGAP. Doch wie “Frankreich-kompatibel” ist Kanzlerin Merkel?

Diese Frage stellt kaum jemand. Dabei stimmen die Franzosen am Sonntag auch über die Europapolitik der Kanzlerin ab. Denn die CDU-Politikerin hat unseren Nachbarn das Leben schwer gemacht.

Vor fünf Jahren weigerte sie sich zunächst, den damaligen Kandidaten Hollande im Kanzleramt zu empfangen. Merkel setzte damals noch auf einen gewissen Cameron, London war wichtiger als Paris.

Als Hollande dann gewählt war, blockte sie dessen Hauptforderung ab, den Fiskalpakt neu zu verhandeln. Es war die erste große Niederlage in der Europapolitik- Hollande sollte sich nicht mehr davon erholen.

Ein Nein aus Berlin kam auch zur Vollendung der Bankenunion, zur Aufwertung der Eurozone in der EU, zur Vollendung der Währungsunion, zu einer expansiven Fiskalpolitik – und so weiter und so fort.

Hollande drang nicht durch. Fast immer hatte Merkel das letzte Wort – weshalb die Nationalistin Le Pen nun spottet, Hollande habe sich zum “Vizekanzler” der Deutschen degradieren lassen.

Dies ist ein wichtiger Grund für Hollandes Unbeliebtheit – und für die Ablehnung, die der EU nun entgegen schlägt. Ein weiterer Grund ist die Arbeitsmarkt-Reform nach deutschem Vorbild.

Sie wurde von Macron durchgezogen – also jenem Kandidaten, der nun quasi offizielle deutsche Weihen hat. Den Schaden hatte wiederum Hollande, Gewerkschaften und Linke gingen auf Distanz.

Doch auch Macron wurde von der Kanzlerin schon ausgebremst. Nach dem Brexit hat er einen Neustart der EU gefordert – doch Merkel überhörte den Appell und setzte ihr “bewährtes” Weiter so durch.

Ob sich das nach einem Wahlsieg von Macron ändern würde? Ich habe meine Zweifel. Dafür bräuchte es einen Plan B, um Druck zu machen. Den hat bisher aber nur Mélenchon…