Rutte soll die Ukraine retten – oder die Nato?

Wachwechsel bei der Nato: Der abgehalfterte niederländische Ex-Premier Mark Rutte übernimmt den Job von Generalsekretär Stoltenberg. Die Aussichten sind düster.

Unter Stoltenberg hat die Nato den Krieg in Afghanistan verloren. Rutte soll nun wenigstens die Ukraine retten – oder was davon übrig ist. Die ist zwar kein Mitglied der Nato, der Stellvertreterkrieg hat aber dennoch höchste Priorität.

Die Ukraine stehe “ganz oben auf der Liste”, betonte Rutte bei seinem Amtsantritt in Brüssel. Daneben gehe es um eine stärkere kollektive Verteidigung und Abschreckung, höhere Verteidigungsausgaben und mehr Nato-Partnerschaften mit Drittländern auch in Fernost.

Dummerweise mußte der Niederländer, den die Niederländer nicht mehr wollten, schon vor Amtsantritt einige Abstriche machen. So setzte Ungarn ein “Opt-out” im Ukraine-Krieg durch. Auch der Türkei hat er bei einer Reise nach Ankara im April offenbar Zugeständnisse gemacht.

Seine erste Aufgabe wird es sein, die kriselnde Allianz zusammenzuhalten. Stoltenberg hatte sich zuletzt beklagt, die EU mache der Nato zu viel Konkurrenz. US-Präsidentschaftskandidat Trump fordert, die EUropäer müssten mehr tun.

Sicherheitshalber hat die Nato bereits Parallelstrukturen aufgebaut, um sich vor Trump zu schützen. So wurde ein “War room” für die Ukraine in Wiesbaden eingerichtet. Er soll auch ohne die US-Regierung mehr Waffen liefern können.

Das größte Risiko ist aber die Ukraine selbst – bzw. ihr unberechenbarer Präsident Selenskyj. Er klammert sich an seinen “Siegesplan”, obwohl der bei seinem US-Besuch durchgefallen ist und Kremlchef Putin warnt, er käme einer Kriegserklärung der Nato gleich.

Erster Einsatz in Ramstein

Was wird Selenskyj als Nächstes tun? Das wissen nicht mal die Ukrainer – denn Selenskyj hält seine Pläne geheim. Ein wenig mehr Klarheit gibt es vielleicht beim Ukraine-Gipfel mit US-Präsident Biden in Ramstein am 12. Oktober.

Dort dürfte Rutte seinen ersten großen Einsatz haben…