Merkel schwänzt EU-Sozialgipfel – schon wieder

Es soll der Höhepunkt der portugiesischen EU-Präsidentschaft werden: Der Sozialgipfel am 7. und 8. Mai in Lissabon. Doch Kanzlerin Merkel fährt nicht hin – angeblich wegen des deutschen Lockdowns. Dabei hat sie schon einmal einen Sozialgipfel geschwänzt.

Im November 2017 sagte Merkel die Teilnahme am Sozialgipfel in Göteborg ab. Damals schob sie die Koalitionsverhandlungen vor – und schickte keine Vertretung.

Damit torpedierte sie die “Europäische Säule sozialer Rechte“, die in Göteborg ausgerufen wurde. Nun, in Lissabon, geht es darum, diese Säule konkret auszugestalten.

Immerhin will Merkel diesmal virtuell teilnehmen. Aber ob das reicht, um Beschlüsse zu fassen, ist nicht sicher.

Ich würde mich nicht wundern, wenn es aus dem Kanzleramt hieße, im Videoformat sei dies leider nicht möglich.

Fest steht, dass Merkel mit dem sozialen EUropa nicht wirklich warm wird.

Nun nutzt sie auch noch das “social distancing” – also den von ihr selbst angeordneten deutschen Lockdown – als Ausrede…

Siehe auch “Sozialgipfel ohne Soziales (und ohne Merkel)”