Mehr SPD, weniger Merkel?
Die Große Koalition steht, doch was heißt das für Europa? Geht alles seinen gewohnten Gang, da Merkel und Schäuble weitermachen? Kommt das soziale Europa, das die SPD in den Koalitionsvertrag hineinredigiert hat? Oder wird Berlin nun noch übermächtiger?
Ehrlich gesagt, ich weiß es nicht. Bisher gingen alle davon aus, dass die GroKo für Kontinuität stehe. Doch nun geht die SPD gestärkt aus dem Mitgliedervotum hervor. Das könnte einiges ändern.
Von Kanzlerin Merkel hört man seit Wochen nichts mehr, fast wirkt sie abwesend. Und ihre neue Kabinettsliste lässt keine klare Richtung erkennen, vor allem bei der CDU wirkt alles ziemlich beliebig.
Andererseits gibt es die Vermutung, Merkel wolle in ihrer wohl letzten Amtszeit Europa ihren Stempel aufdrücken. Die so genannten Reformverträge lassen schon Schlimmes ahnen.
Statt in der Kristallkugel zu lesen, verweise ich lieber auf meine bisherigen Beiträge zur GroKo. In den letzten drei Monaten hat sich einiges angesammelt – viel Spaß bei der Lektüre!
Zu Merkels Reformverträgen: Angies verflixte Agenda
Zur Bankenunion: Schäuble und SPD = Nationalismus
Zum CDU-SPD-Bündnis auch in Brüssel: Ganz große Koalition
Zum Koalitionsvertrag: “Wir sind die Größten”
Zum Nicht-Programm in Sachen Eurokrise: Kann der Nein-Euro überleben?
Zu Merkels alter/neuer Dominanz: Der entmündigte Wähler
Zur SPD-Europapolitik: Kompass ins Nirgendwo