Eiszeit zwischen Rom, Berlin und Brüssel

Es sollte um die Zusammenarbeit mit der neuen, EU-feindlichen Regierung in Italien gehen. Doch dann wurde das Pressegespräch der europäischen Grünen zur Abrechnung mit EU-Kommissar Oettinger und den deutschen Medien.

Italien sei schockiert von den „extremen Reaktionen“ in Deutschland, sagte M. Frassoni, die italienische Ko-Vorsitzende der Europa-Grünen. Vor allem der „Spiegel“-Titel mit dem zum Strick geknoteten Spaghetti sorge für große Empörung.

Aber auch die Bemerkungen des deutschen EU-Kommissars Oettinger schlagen weiter hohe Wellen. Der CDU-Politiker habe „extreme technokratische Arroganz“ an den Tag gelegt und der gesamten EU-Kommission geschadet, so R. Bütikofer.

Oettinger hatte gesagt, die heftigen Marktreaktionen könnten helfen, die Italiener umzustimmen – sodass sie bei einer Neuwahl nicht mehr für „linke und rechte Populisten“ stimmen. Stattdessen wenden Salvini & Co. Oettingers Worte nun gegen die EU.

Deutschen in Rom schlage offene Feindseligkeit entgegen, berichtete eine Journalistin. Oettingers Worte und die negativen deutschen Medien-Berichte würden als Angriff gewertet. „Es gibt ein Gefühl der Fremdbestimmung“, warnt Frassoni.

Keine gute Voraussetzung, um ins Gespräch zu kommen. Es klingt eher nach einer politischen Eiszeit zwischen Rom, Berlin und Brüssel. Immerhin sei Kanzlerin Merkel so klug gewesen, Italien keine Lektionen zu erteilen, so Bütikofer.

Nun müsse man versuchen, „mit Respekt und Pragmatismus“ auf die neue Regierung zuzugehen. Dabei gehe es nicht um „Hilfe“, sondern um „positive Kooperation“. In der Umweltpolitik könne man mit der Fünf-Sterne-Bewegung ganz gut reden.

Doch ob das reichen wird, um das zerbrochene Porzellan zu kitten? Ausgerechnet in der Flüchtlingspolitik, die den italienischen Populisten besonders Auftrieb gibt, zeichnet sich keine Lösung ab, im Gegenteil: die EU blockiert sich selbst.

Brüssel kann nicht liefern, Berlin ist nicht „sprechfähig“, und Rom grollt Deutschen und EUropäern – dabei hat die EU doch erst vor einem Jahr die Römischen Verträge gefeiert und eine „Renaissance“ beschworen – ausgerechnet in Rom…

Siehe auch „Die Flüchtlingskrise wird gelöst“ nur in welchem Jahr?“ und „Warum Oettinger & Co. falsch liegen“