Der Norden rutscht nach Rechts

Der Rechtsruck in Schweden fiel nicht ganz so stark aus, wie befürchtet. Mit 18 Prozent der Stimmen landeten die Schwedendemokraten nur auf Platz drei – fast wie in Deutschland. Mit der Regierungsbildung werden sie nichts zu tun haben. In Finnland und Dänemark sieht es anders aus.

In Kopenhagen ist die Dänische Volkspartei DF zur zweitstärksten Partei mit 21 Prozent Stimmenanteil aufgestiegen. Lange stimmte als Mehrheitsbeschaffer für alle möglichen Projekte der Minderheitsregierung.

Im Januar kam es zwar zum Bruch. Doch die ausländerfeindlichen Parolen der DF haben längst auf die Regierung abgefärbt. Dänemark hat die schärfsten Ausländergesetze Nordeuropas, die EU-Kommission schweigt.

Auch in Helsinki reden die Rechten mit. Die “Wahren Finnen”, die heute”Partei der Finnen” heißen, sind seit 2015 an der Regierung. Als beim Parteitag 2017 der rechtsextreme EU-Abgeordnete Halla-aho zum Parteichef gewählt wurde, kam es zur Spaltung der Partei.

Die Minister der “Finnen” wechselten in die neue Partei “Blaue Zukunft”, blieben ihren Überzeugungen jedoch treu. Trotz des Rechtsdralls stützt sich Deutschland in der Eurogruppe gern auf Finnland, wenn es gilt, einen harten Kurs durchzusetzen – etwa gegen die Linksregierung in Griechenland.

Nach dem Wahlerfolg der Schwedendemokraten (Sverigedemokraterna) in Stockholm sind nun in allen Ländern Skandinaviens Parteien der äußersten Rechten im Parlament vertreten, die um die 20 Prozent der Stimmen erreichen können, resümiert “German Foreign Policy”.

Das Klischee, dass die Rechten nur im “rückständigen” Osten gedeihen und mitregieren, ist also überholt. Auch der Norden EUropas rutscht nach Rechts. Und in Berlin zerlegt sich gerade die Mitte – oder das, was davon übrig ist…

 
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