Best of 2019: Warum ist es nicht Vestager geworden?

In der Europapolitik ist 2019 ungewöhnlich viel passiert. Brexit, Europawahl, neue EU-Kommission, Green Deal – die Zeichen stehen auf Wandel, vielleicht sogar Disruption. Dies hat sich auch beim Geschacher um die Spitzenposten gezeigt (Folge 5 von 10).

“Der falsche Weg, die falsche Frau” hieß der Beitrag, in dem wir die überraschende Nominierung von Ursula von der Leyen durch den Europäischen Rat kommentiert haben. Der Artikel brachte es auf Platz sechs in der Lesergunst.

Damals kritisierten wir, dass der Rat nicht einmal die Konstituierung des neuen Europaparlaments abgewartet hat. Präsident Macron und Kanzlerin Merkel wollten Fakten schaffen – und das Parlament ausbooten.

In seiner Eile hat sich der EU-Gipfel nicht einmal für die beste Frau eingesetzt – das wäre nach einhelliger Meinung aller Brüssel-Experten Margrethe Vestager gewesen – sondern für eine deutsche Außenseiterin.

Warum ist es nicht Vestager geworden? Das ist bis heute nicht völlig geklärt. Nachdem die beiden Spitzenkandidaten Manfred Weber und Frans Timmermans durchgefallen waren, wäre sie eigentlich an der Reihe gewesen.

Doch es gab wohl zu viel Vorbehalte gegen die durchsetzungsstarke liberale Dänin. Für Konservative und Sozialdemokraten war sie nie eine “echte” Spitzenkandidatin, für andere stand sie Macron zu nahe.

Am Ende musste es zudem eine Deutsche sein. Mit gezielten Angriffen hatten CDU/CSU versucht, Macron in eine “antideutsche” Ecke zu stellen. Und Merkel hatte ja schon den deutschen Anspruch angemeldet.

Das könnte die Kanzlerin allerdings noch bereuen. Denn zum einen folgt von der Leyen nun einer im Kern französischen Agenda. Macron hat den Kampf um die Hegemonie in EUropa gewonnen, zumindest vorerst.

Zum anderen darf eine EU-Kommissionspräsidentin ihrem Heimatland nicht allzu nahe stehen. Sie muss sich von Merkel und von Deutschland absetzen, um ihre Unabhängigkeit zu beweisen.

Im Streit um das künftige EU-Budget ist die CDU-Dame schon von der harten Berliner Haltung abgerückt…

Siehe auch “Von der Leyen, die Wunderwaffe?”