Au revoir, Euro-Reform

Was ist eigentlich aus dem “Aufbruch für Europa” geworden, den Kanzlerin Merkel und ihre GroKo versprochen haben? In unserer Sommerserie zeichnen wir den langsamen, aber sicheren Abschied vom Reformversprechen nach. TEIL 5: Die Euro-Reform schrumpft zur “Roadmap” (Repost vom 25.05.18).

Es hat sich schon lange abgezeichnet. Doch nun ist es quasi-offiziell: Von Frankreichs großen Plänen zur Euro-Reform bleibt (fast) nichts übrig. Die Finanzminister sprechen nur noch von einer “Roadmap”.

Präsident Macron wollte einen EU-Finanzminister oder ein autonomes Euro-Budgets – doch davon ist schon lange keine Rede mehr. Nun schrauben Le Maire und Scholz die Erwartungen noch weiter herunter.

Nach einem Treffen in Brüssel sprachen sie nicht mehr von konkreten Initiativen, sondern nur noch von einem Reformfahrplan. „Eine Roadmap ist etwas sehr Konkretes“, warb Le Maire für das Schrumpf-Programm.

Ihre gemeinsame “Roadmap” wollen sie Macron und Kanzlerin Merkel vorlegen, bevor es auf den EU-Gipfel Ende Juni geht. Dort dürften die Pläne weiter zerpflückt werden – die Niederlande und Italien lassen grüßen.

Und was ist inhaltlich zu erwarten? Auch nicht Großes. Im Mittelpunkt dürfte der weitere Abbau von Risiken in den europäischen Bankbilanzen stehen. Und der braucht Zeit – wahrscheinlich viele Jahre.

Vor allem für Deutschland ist dies die unabdingbare Voraussetzung für eine mögliche Vergemeinschaftung von Risiken, etwa in Form einer gemeinsamen Einlagensicherung – der letzten, noch fehlenden Stufe der Bankenunion.

Ob dies der versprochene “Aufbruch für Europa” sei, wollte ich von Scholz nach dem Treffen der Finanzminister wissen. Ja, man sei dabei, den “Aufbruch zu organisieren”.

Doch es gebe ja nicht nur die Währungsunion, sondern auch die Außen- und Sicherheitspolitik und den Handel, so der SPD-Politiker. Kommt nun der “Aufbruch gegen Trump”?

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