Gentiloni jubelt, Lagarde warnt

Nun ist es raus: 750 Mrd. Euro will die EUKommission an Schulden aufnehmen, um den Wiederaufbau der Wirtschaft nach der Coronakrise zu finanzieren. Reicht das? EZB-Chefin Lagarde nährt schon wieder Zweifel.

Die EUKommission schlägt einen Wiederaufbaufonds von 750 Milliarden Euro gegen die Wirtschaftskrise vor. Dies teilte der italienische EU-Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni auf Twitter mit. Er sprach von einem „europäischen Durchbruch“, um eine „beispiellose Krise“ zu bewältigen. 

Die Zahl liegt deutlich über den 500 Mrd. Euro, die Kanzlerin Merkel und Präsident Macron vor einer Woche gefordert hatten. Allerdings sollen laut Kommissionsvorschlag auch nur 500 Mrd. Euro als Zuschüsse gewährt werden, 250 Mrd. Euro wären demnach rückzahlbare Kredite.

Mit Krediten ist überschuldeten Ländern wie Italien oder Griechenland jedoch kaum geholfen. Zudem beginnt nun erst das große Feilschen um den Kompromiß. Das XXL-Finanzpaket könnte dabei zu einem Päckchen schrumpfen – vor allem Österreich und die Niederlande geben sich geizig.

Doch selbst wenn es bei diesen Zahlen bliebe: Es könnte zu wenig sein. Italien und das Europaparlament fordern jetzt schon mehr. Und nun kommt auch noch EZB-Chefin Lagarde mit einer neuen Konjunkturschätzung. Demnach ist die Lage schlimmer als erwartet.

Statt „nur“ um acht Prozent könnte die Wirtschaftsleistung in der Eurozone in diesem Jahr um bis zu zwölf Prozent schrumpfen, heißt es in einer neuen EZB-Prognose. Frankreich meldet für das zweite Quartal sogar einen Einbruch um 20 Prozent. Die optimistischen Schätzungen sind überholt.

Damit wanken aber auch die Annahmen, die dem EU-Paket zugrunde liegen. An den Börsen sorgte der Finanzplan zwar für ein Freudenfeuer – doch das könnte sich als verfrüht erweisen…

Siehe auch „Von der Leyen sucht den Super-Plan“ und „Too little, too late