Von der Leyen verliert dritten Kommissar, Timmermans schwächelt

20. November 2023

Rette sich, wer kann? Nach Klimazar Timmermans und Wettbewerbskommissarin Vestager verliert EU-Kommissionschefin von der Leyen schon das drittes Schwergewicht.

Diesmal kehrt Jutta Urpilainen, bisher zuständig für Entwicklungszusammenarbeit, der EU-Kommission den Rücken. Die Finnin will sich in ihrer Heimat um das höchste Staatsamt bewerben.

Die Präsidentschaftswahl findet Ende Januar statt, Urpilainen will schon Anfang Dezember gehen. Sie ist bereits das dritte Schwergewicht, das von der Leyen in ihrer Kommission ersetzen muß.

Urpilainen war für das Global Gateway zuständig – das 300 Mrd. Euro schwere Infrastrukturprogramm, mit dem von der Leyen China und ihrer “Neuen Seidenstraße” Konkurrenz machen will.

Allerdings stehen die 300 Mrd. nur auf dem Papier, und von der Leyen hat auch Urpilainen die Show gestohlen. Immer, wenn es gute News gab, hat sie sie selbst verkündet, genau wie bei Timmermans und Vestager…

Bleibt die Frage, ob man Wahlen gewinnen kann, wenn man aus Brüssel zurück kommt. Der erste Test steht dem früheren Klimakommissar Timermans ins Haus – am Mittwoch wählen die Niederlande.

Doch trotz einer (entgegen deutschen Medienberichten) erfolgreichen Klimademo mit G. Thunberg: Der Sozialdemokrat liegt in den Umfragen abgeschlagen auf dem dritten Platz…

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5 Monate zuvor

Früher war die EU-Kommission doch das Wartezimmer bis zur Verrentung für verdiente Parteisoldaten, die daheim aber zu nichts mehr zu gebrauchen waren. Mancher Mann (und sicher auch Frau) war auch nicht bange [!], das Amt des Kommissars als Schlüssel zur Tür in die Wirtschaft und damit zum richtig grossen Geldverdienen zu nutzen bzw. missbrauchen.
Dass jetzt EU-Kommissare sich zurück in die Heimat für höchste Regierungsämter verziehen, ist mir hingegen neu.
Und ich beginne zu ahnen, dass als kommender CDU-Spitzenkandidat für das deutsche Kanzleramt statt – eigentlich schlimm genug – Friedrich Merz oder Markus Söder noch jemand wie Kai-aus-der-Kiste den Deutschen so richtig das Fürchten lehren und den Glauben an die Hölle auf Erden zurück bringen könnte: Ursula von der Leyen!

Thomas Damrau

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5 Monate zuvor

@KK

Das stimmt zwar für die Kommission, aber Brüssel konnte schon als Zwischenlager vor der Wiederaufbereitung für nationale Ehren dienen. Wir erinnern uns an SPD-Schulz (der zwar nicht Teil der Kommission war, aber prominenter Brüsseler Akteur), der nach der Rückkehr aus Brüssel Kanzler werden wollte. Und Tusk (auch nicht Kommission) schickt sich an, Regierungschef in Polen zu werden.

Allerdings verschlechtern sich gerade die Bedingungen:

– Heute können sich die Akteure in Brüssel eigentlich nur noch die Finger verbrennen – es läuft gerade zu viel in die falsche Richtung.
– Die attraktiven Jobs werden in Kungelrunden zwischen den Regierungschefs vergeben – und da sieht es für Kandidaten aus dem links-liberalen Spektrum (wie die drei Brüssel-Flüchtlinge) nach der nächsten Europawahl eher trübe aus .

Daher: Rette sich, wer kann ….

Reply to Thomas Damrau

5 Monate zuvor

Naja, Martin Schulz war vor Brüssel lediglich Kommunalpolitiker und Bürgermeister einer Kleinstadt, da würde ich bei seinem Gang nach Brüssel nicht von Abschieben, sondern tatsächlich ausnahmsweise von Karriere sprechen wollen. Und davon gibts natürlich auch einige, die sich die Leiter immer weiter heraufquälen, und sei es zwischendurch oder als Endpunkt dann als Abgeordneten“darsteller“ (mehr ist es faktisch ja nicht) ohne jede Gestaltungsmöglichkeit im EU-Parlament.

Arthur Dent

5 Monate zuvor

Die Bauer-Bürger-Bewegung hat bei den letzten Wahlen die meisten Stimmen eingefahren. Die steht der Klimapolitik eher skeptisch gegenüber. (In den Niederlanden sollte der Viehbestand halbiert werden, um die Stickoxidemissionen zu senken – kam nicht so gut an bei den Bauern).

Thomas Damrau

5 Monate zuvor

Man könnte langsam anfangen, über Nagetiere und sinkende Schiffe zu philosophieren …

Zumindest scheint es für immer mehr Politikerinnen klar zu werden, dass ein Amt auf dem Brüsseler Elefantenfriedhof das Ende eigener politischer Ambitionen bedeutet – es sei denn man gibt wie von den Laien den Pausen-Clown (ich weiß nicht, wie dieser Begriff korrekt ge-gendered wird). Motto: Einer (Timmermanns) kann Zufall sein, zwei (+Verstager) sind verdächtig, drei (+Urpilainen) sieht nach Gesetzmäßigkeit aus.