Update: Berg-Karabach – EU will nicht zuständig sein

Der Krieg um Berg-Karabach weitet sich aus. Mittlerweile werden auch Städte außerhalb der abtrünnigen Region angegriffen. Die EU setzt auf Telefon-Diplomatie – doch so richtig zuständig fühlt sich keiner.

Die Führung von Bergkarabach teilte mit, aserbaidschanische Streitkräfte hätten die Hauptstadt Stepanakert beschossen. Aserbaidschan warf Armenien vor, Raketen auf mehrere Städte außerhalb Bergkarabachs gefeuert zu haben.

Die Lage sei “sehr beunruhigend”, sagte der Sprecher von EU-Außenvertreter Borrell. Die Kämpfe müssten sofort ausgesetzt werden. Es gebe die “ernste Gefahr” einer Ausweitung des Kriegs.

Auf meine Frage, ob Borrell plane, ins Flugzeug zu steigen und vor Ort zu vermitteln, antwortete sein Sprecher ausweichend. Der Spanier sei “immer happy und bereit”, eine Reise zu unternehmen.

Doch in diesem Fall sei zu allererst die Minsk-Gruppe der OSZE zuständig. Darin sitzen Frankreich, Russland und die USA. Bisher hat man von dieser Gruppe allerdings nicht viel gehört.

Ungewöhnlich schweigsam gibt sich auch Kanzlerin Merkel. Die amtierende EU-Ratsvorsitzende telefoniert zwar viel, doch auch sie plant keine Reise nach dem Vorbild von Sarkozy beim Georgien-Krieg 2008.

Mittlerweile sei der Lissabon-Vertrag in Kraft getreten, nun sei Ratspräsident Michel für die Außenpolitik zuständig, heißt es in Berlin. Doch auch der ist nicht vor Ort präsent.

Wie es aussieht, schieben sich die EU-Politiker gegenseitig den Schwarzen Peter zu, für diesen Krieg in Europa will niemand verantwortlich sein…

Siehe auch “Krieg in Europa – und die EU schaut weg?”

Keine Schlagwörter.