Ausgerechnet Scholz will EUropa führen

Nach SPD-Chef Klingbeil hat sich nun auch Kanzler Scholz zu einer deutschen Führungsrolle in der EU bekannt. Der Zeitpunkt verwundert – Deutschland gerade stürzt ab, kaum noch jemand folgt Berlin.

“Wir sind uns der Konsequenzen unserer Entscheidung für eine geopolitische Europäische Union sehr bewusst”, schrieb Scholz in einem Gastbeitrag für die “FAZ”. Führen heiße “zusammenführen” bzw. “zusammen führen”.

Zugleich kündigte er Vorschläge in der Migrationspolitik, beim Aufbau einer europäischen Verteidigung, bei technologischer Souveränität und demokratischer Resilienz an. “Deutschland wird dazu in den nächsten Monaten konkrete Vorschläge machen”, schrieb der Kanzler.

Die EU habe bisher mit “nie dagewesener Entschlossenheit und Geschlossenheit” auf den “Neo-Imperialismus” von Russlands Präsident Wladimir Putin reagiert. “Doch wir dürfen dort nicht stehenbleiben. Die EU müsse sich auch in anderen Feldern einig werden.”

Diese Aussagen kommen zur Unzeit. Denn zum einen ist von “Entschlossenheit und Geschlossenheit” in der Ukraine-Politik gerade wenig zu sehen. Die Einheit in der EU bröckelt, gerade Scholz wird immer wieder beschuldigt, auf der Bremse zu stehen.

Zum anderen stürzt Deutschland ab – energiepolitisch, wirtschaftspolitisch, aber auch im internationalen Ansehen. Kaum jemand folgt Berlin – im Gegenteil: die Bundesregierung ist in der Gaskrise auf Hilfe angewiesen, sogar das kleine Belgien wird gebraucht.

Scholz’ Führungsanspruch wirkt vor diesem Hintergrund wie das berühmte Pfeifen im dunklen Wald…

Siehe auch “Kranker Mann Deutschland” und “SPD: Deutschland muß EUropa führen”