Trumps Friedensplan steht auf der Kippe

Nach dem medienwirksamen Treffen zwischen US-Präsident Trump und dem ukrainischen Staatschef Selenskyj am Rande der Trauerfeier für Papst Franziskus in Rom steht der Friedensplan für die Ukraine offenbar wieder auf der Kippe.

Nach dem Gespräch mit Selenskyj im Petersdom (!) äußerte Trump Zweifel an der russischen Bereitschaft zu einem Friedensschluss und drohte mit neuen US-Sanktionen.

Die jüngsten russischen Angriffe auf die Ukraine ließen ihn denken, dass Kremlchef Putin “den Krieg vielleicht gar nicht beenden will, sondern mich nur hinhalten will und dass man anders mit ihm umgehen muss“.

Dies wiederum weckte bei deutschen Außenpolitikern die Erwartung, Trump könne seinen umstrittenen Friedensplan doch noch fallen lassen.

“Es ist noch nicht ausgeschlossen, dass Trump bei der allgemeinen Erkenntnis angelangt: Nichts beendet diesen Krieg schneller als ukrainische Stärke”, erklärte der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, J. Hardt.

Deutsche Außenpolitiker seien “vorsichtig optimistisch”, fasst AFP die Stimmung in einer Meldung zusammen. Dabei ist das mögliche Scheitern des ersten und bisher einzigen Friedensplans kein Grund für Optimismus – ganz im Gegenteil.

Doch die neue deutsche Außenpolitik arbeitet genau wie die EU in Ermangelung eines eigenen Friedensplans konsequent darauf hin, Trump auflaufen zu lassen und Selenskyj mit noch mehr Waffen zu stärken.

Es wäre eine bittere Ironie der Geschichte, wenn ausgerechnet das – eine forcierte Aufrüstung und die Fortführung des Krieges – das Ergebnis der Trauer-Diplomatie in Rom wäre. Franziskus hätte sich das gewiß nicht gewünscht…

Siehe auch “Friedensplan auf der Kippe” (Newsletter) und Die Heuchelei der späten Freunde von Papst Franziskus

P. S. US Außenminister Rubio hat angedeutet, dass die Entscheidung über die Fortführung der amerikanischen Friedensbemühungen in der kommenden Woche fallen könnte. Eine Deadline wollte er allerdings nicht nennen.