Scholz und die EU, Putin und der „Sieg“ – und Selenskyj und der Karlspreis

Die Watchlist EUropa vom 08. Mai 2023 – Heute mit einer Rede von Kanzler Scholz im Europaparlament, der Militärparade in Moskau zum „Tag des Sieges“ – und dem Karlspreis für den ukrainischen Staatschef Selenskyj.

Das wird eine bedeutungsschwangere Europa-Woche. Am Dienstag, dem Europatag, redet Kanzler Scholz im Europaparlament in Straßburg.

Ebenfalls am Dienstag nimmt Zar Putin in Moskau die Militärparade in Moskau zum „Tag des Sieges“ der Sowjetunion im Zweiten Weltkrieg ab.

Und am Sonntag will der ukrainische Präsident und EU-Anwärter Selenskyj den Karlspreis in Aachen in Empfang nehmen. Zuvor wird er in Berlin erwartet.

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Alle drei Ereignisse hängen miteinander zusammen – und könnten das weitere Schicksal EUropas prägen. So will Scholz am 9. Mai seine Sicht auf „die aktuelle Lage und die Zukunft der Europäischen Union“ vorstellen, sagte Vizeregierungssprecher Büchner.

In einer Grundsatzrede im vergangenen Herbst in Prag hatte sich der SPD-Politiker für ein „Groß-EUropa“ ausgesprochen – allerdings offen gelassen, wie das genau aussehen und wie es geführt werden soll.

Wird er diesmal konkreter? Und fällt ihm etwas zum desolaten deutsch-französischen Verhältnis ein? Entwickelt er gar eine Strategie für den Krieg in der Ukraine bzw. sein Ende?

Ich würde nicht zu viel erwarten; aus meiner Sicht hat Scholz keinen Plan. Wie im Panzer-Streit im Januar lässt er sich auch jetzt wieder von den Ereignissen treiben – selbst innenpolitisch wirkt er angeschlagen.

Neue Phase des Krieges

Ohnehin dürfte die Musik am Dienstag in Moskau spielen. Putin könnte eine neue Phase des Ukraine-Kriegs ankündigen – die Spekulationen reichen von einem „Sieg“ in Bachmut bis hin zu Rache für die Angriffe auf den Kreml.

Die internationale Aufmerksamkeit will aber auch die Ukraine nutzen. Sie könnte versuchen, das Spektakel in Moskau zu stören. Eine Beobachter erwarten sogar den Start der US- und Nato-gestützten Frühjahrs-Offensive.

Wenn es gut läuft, will sich Präsident Selenskyj am Sonntag in Aachen feiern lassen – mit dem Karlspreis, der für Persönlichkeiten vorgesehen ist, die sich um Europa und die europäische Einigung verdient gemacht haben.

Hat Selenskyj sich um Europa verdient gemacht? Und läuft es gut für ihn? Ich würde große Fragezeichen hinter beide Aussagen setzen. Aber warten wir ab, bis Sonntag kann noch viel passieren…