„Mein Name ist Schulze, ich bin von der SPD und folge Merkel“
Erinnert sich noch jemand an das deutsche Debakel bei der EU-Abstimmung zum Glyphosat? CSU-Minister Schmidt gab grünes Licht – und setzte sich über die Weisung aus Berlin hinweg. Das soll nicht wieder geschehen – und führt zu einer neuen Farce.
„Mein Name ist Schulze und nicht Schmidt, ich bin von der SPD und nicht von der CSU. Ich werde hier die abgestimmte Position der Bundesregierung vertreten und damit hier auch in die Diskussion hineingehen.“
Das sagte Umweltministerin Schulze zu Beginn des EU-Ministerrats zur Klimapolitik in Luxemburg. Mit dieser Aussage wollte sie sich von CSU-Schmidt absetzen – und klarmachen, dass sie loyal zur Linie von Kanzlerin Merkel steht.
Doch diese Linie fällt weit hinter ihre eigene Position zurück. Denn die SPD und Schulze wollten striktere Klimaauflagen, auch für die deutsche Autoindustrie. Dich Merkel sagte Nein – wie üblich folgt sie der Industrie.
Deshalb muss sich nun auch Frau Schulze verrenken. Sie sagte denn auch, es falle ihr sehr schwer, die Position der Bundesregierung zu vertreten. Was Ende herauskomme, „das ist noch nicht ganz klar absehbar“…
Aber doch, es ist sonnenklar: Die SPD macht sich lächerlich! Und Deutschland schert mal wieder aus der „Kooperation“ mit Frankreich aus – und verhindert eine bessere EU-Klimapolitik…
Siehe auch „Klimapolitik: So wird die EU zur lame duck“
Baer
10. Oktober 2018 @ 08:42
Wer legt eigentlich die Grenzwerte für co2 und NOX fest,und auf Grund welcher Erkenntnisse?
So weit mir bekannt ist,sind diese Grenzwerte von der WHO vor einigen Jahrzehnten willkürlich festgelegt bzw. Empfohlen worden .Seitdem haben sich die KfZ Werte deutlich verbessert.
Die wirklichen Umweltverschmutzer liegen ganz wo anders.
Industrie,Kraftwerke etc.Aber die deutsche Automobilindustrie muss zerstört werden.
Wo liegen eigentlich die Beweise für die Behauptung auf wissenschaftlicher und Ökologischer Ebene.
Wo bleiben konkrete Aussagen von Wissenschaftlern?
Wieso fordert die Politik nicht gleich null% CO2 Ausstoß?
Das technisch Machbare und das populistische muss näher zu einander gebracht werden.
Alles andere ist ein Scheingefecht um von anderen Problemen abzulenken.
Außerdem ist Elektromobilität keineswegs klimaneutral,ganz im Gegenteil.
Die Förderung 1Tonne Lithiumsilkat verbraucht 2Mio.Liter Trinkwasser.
Bei der Batteriherstellung wird mehr CO2 erzeugt als bei Fahrzeugausstössen.
Eine sachlich fachliche Diskussion ist mehr als überfällig,um die geplante Zerstörung Deutschlands wenigsten abzumildern,denn aufhalten wird man es nicht mehr können.
Noch eine Anmerkung zum Schluss.Der Grenzwert für NOX in Büros liegt ca.40 mal höher als auf der Straße, d.h. Wenn ich frische Luft atmen möchte ,muss ich auf die Straße.
Verschwörungstheorie
Kleopatra
10. Oktober 2018 @ 07:18
Der Rat der EU ist in einer Hinsicht eine Fehlkonstruktion: Weil immer die Fachminister unter sich sind, werden keine Kompromisse zwischen Ressortinteressen verhandelt (also im konkreten Fall der Konflikt zwischen Wirtschafts- und Umweltschutzinteressen), wie es in einer noemalen Regierung geschieht, sondern die einzelnen Fächer wurschteln getrennt voneinander vor sich hin. Das bedeutet aber auch, dass im vorliegenden Fall – auf Anweisung der eigenen Regierung – der Umweltminister eines Landes auch die Nicht-Umweltinteressen vertreten muss. Das führt zu Absurditäten, aber solange der Rat so zusammengesetzt ist, sind diese nicht zu vermeiden.
Dass die SPD ein würde- und charakterloser Haufen geworden ist, steht auf einem anderen Blatt. Aber ich erinnere mich noch gut, wie Jürgen Trittin und Gerhard Schröder in einträchtigem Zusammenwirken die deutsche Ratspräsidentschaft mißbraucht haben, um im Umweltministerrat eine Richtlinie über eine Rücknahmepflicht für Altautos zu blockieren. Für die SPD ist die Arbeiterschaft der Autofabriken die letzte große Stammwählergruppe, ohne die sind sie vollends Politsekte und müssen womöglich die 5% fürchten; aber auch den deutschen Grünen sind im Zweifelsfall ihre Ministersessel wichtiger als umweltpolitische Prinzipien. Und warum sollte die SPD sich eine Schweinerei versagen, zu der die Grünen bedenkenlos bereit waren?
Peter Nemschak
9. Oktober 2018 @ 12:57
Wie viele finanzielle Opfer und persönliche Einschränkungen sind die Bürger bereit in Sachen Klimapolitik zu tragen? Die Politiker wollen wiedergewählt werden und nicht das Schicksal der SPD erleiden. In der Autoindustrie sind viele Wähler beschäftigt.
ebo
9. Oktober 2018 @ 16:03
In der Autoindustrie werden bald weniger Wähler beschäftigt sein, wenn Deutschland und die EU die Zukunft verschlafen. Klimaschutz und andere Innovationen sind Wachstumsmotoren, veraltete Dieselmotoren und Abschalteinrichtungen könnten zum Sargnagel von VW & Co. werden…