Letzte Hoffnung Hollande

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Nun muss sie auf ihn zugehen – was für eine Ironie!

Deutschland blockiert eine Einigung beim EU-Krisengipfel. Nachdem Kanzlerin Merkel eine Vergemeinschaftung der Schulden ausgeschlossen hat, “solange ich lebe”, ist der jüngste Masterplan zur Euro-Rettung schon wieder Makulatur. Auch bei den kurzfristigen Krisenhilfen blockiert Berlin. Die letzte Hoffnung ruht nun auf Frankreichs Staatschef Hollande, der Merkel heute Abend in Paris empfängt. Wenn das Treffen im Sande verläuft, droht dem Euro die Kernschmelze.

Schon jetzt liegen die Nerven blank. “Europa ist in Kampfbereitschaft,  um Merkel zum Einlenken zu bewegen”, titelt “Le Monde” vor dem Last-Minute-Treffen im Elysée. Mit Europa sind in diesem Fall nicht nur die vier EU-Chefs Van Rompuy, Barroso, Draghi und Juncker gemeint, die gestern ihren Masterplan zur Euro-Reform vorgelegt hatten. Auch Hollande stellt sich offenbar auf eine Entscheidungsschlacht mit der eisernen Kanzlerin ein. 

Der Streit geht dabei nicht etwa um die Frage, ob der Euro durch einen “Putsch von oben” gerettet werden kann, ohne die Bürger. Es geht auch schon längst nicht mehr um Eurobonds und gemeinsame Schuldentilgung. Im Mittelpunkt stehen zwei Fragen: Lässt sich Merkel wenigstens zu kurzfristigen Antikrisenmaßnahmen bewegen, um neue spekulative Attacken gegen Spanien und Italien und damit ein Euro-Debakel zu verhindern? Und lässt sich die Fassade der Einheit wiederherstellen, die seit dem G20-Gipfel in Mexiko bröckelt?

Wenn ja, dann besteht noch Hoffnung auf einen einigermaßen harmonischen EU-Gipfel und eine langsame Beruhigung der Lage. Wenn nein, dann könnte dieser Gipfel die Kernschmelze des Euro einleiten. Der Kern, was waren bisher Deutschland und Frankreich, plus die EU-Institutionen. Merkel hat es auf ihre unnachahmliche Art und Weise schon geschafft, die EU-Granden vor den Kopf zu stoßen. Ihre Positionierung in der FDP-Fraktion wird in Brüssel als Kampfansage verstanden.

Seit gestern ist klar, dass Merkel die FDP mit ihren Teppichhändlern wichtiger nimmt als EU-Kommission, Ministerrat, Eurogruppe und EZB zusammen. Aber vielleicht findet sie ja wenigstens noch einen Draht zu Frankreich, dem tradionell wichtigsten Partner Deutschlands. Die Ironie der Geschichte will es, dass Merkel nun ausgerechnet auf Hollande zugehen muss – ihren sozialdemokratischen Erzfeind, den sie gerne mit Nichtbeachtung gestraft hätte.

Hollande hat es verstanden, sich in die Position des Vermittlers zu begeben. Dabei ist er bisher weder bereit, den Merkelschen Fiskalpakt zu ratifizieren, noch dazu, Hoheitsrechte an die EU abzugeben. Viele werfen ihm dies vor, “Le Monde” gibt Hollande deshalb sogar eine Mitverantwortung für die Krise. Doch verhandlungstaktisch bringt es ihm Vorteile. Jetzt muss Merkel auf ihn zugehen, nicht umgekehrt. Denn sonst bleibt ihr kein starker Partner mehr in Europa.

Merkel scheint dies zu verstehen; sie bleibt sogar über Nacht in Paris, um den EU-Gipfel vorzubereiten. Das lässt hoffen. Wenn die Kanzlerin aber am Ende auch noch Hollande brüskiert, mag dies zwar die “Bild”-Zeitung und die nationalliberale Wirtschaftspresse zu Begeisterungsstürmen hinreißen. Doch danach wird es einsam um sie werden, sehr einsam. 



 

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