Italien ist wieder da (kein hurra!)

Die neue, proeuropäische Regierung in Rom ist in Brüssel zur Kenntnis genommen worden, mehr nicht. Dabei symbolisiert sie die Rückkehr Italiens nach EUropa – mit allen Vorteilen und Problemen.

Salvini ist out, Conte ist in, und Gentiloni kommt nach Brüssel: Eigentlich hätte das einen Sturm der Begeisterung in der EU auslösen müssen. Mit Gentiloni schickt Rom immerhin einen ehemaligen Premier mit proeuropäischem Profil.

Doch die Begeisterung hält sich in Grenzen. “Le Monde” spricht zwar von “Entspannung”, doch das war’s dann auch schon. Zumindest die alte Juncker-Kommission kann sich nicht so recht über den Machtwechsel freuen.

Denn zum einen hatte man ja schon einmal eine sozialdemokratische, proeuropäische Regierung in Rom. Ex-Premier Renzi tat viel, um die EU voranzubringen und Italien eine Führungsrolle zu sichern. Doch er stieß sich an Kanzlerin Merkel.

Zum anderen sind die Probleme ja immer noch da. Die Flüchtlinge aus Libyen, die wackelnden Banken, das ausufernde Defizit und – vor allem – das fehlende Wachstum, das die Arbeitslosigkeit nährt und den Unmut schürt.

Für all das hat Brüssel keine Lösung. Dabei ist klar, was getan werden müßte: eine neue Libyen-Politik, eine Reform von Dublin, eine Aufweichung der Stabilitätsregeln zugunsten von Investitionen und Wachstum etc. pp.

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Doch unter Juncker wird all das nicht mehr möglich sein. Und unter von der Leyen? Wir wissen es nicht. Einen ersten Hinweis dürfte es geben, wenn die CDU-Frau am Dienstag ihre Kommission vorstellt.

Wenn Gentiloni ein wichtiges Wirtschaftsressort bekommt, dann darf man – vielleicht – auf ein Umdenken in Brüssel hoffen…

Siehe auch “Was Conte fordert” und “Gebt Conte eine Chance”

Photo by Serhat Beyazkaya on Unsplash

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