Depression statt Wachstum

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Wiederholen sich die 30er Jahre in Europa?

Die deutsche Wirtschaft geht auf Sinkflug, Frankreich droht sogar eine Rezession. Damit bewahrheiten sich die Prognosen vieler Ökonomen, dass der Sparkurs in Euroland früher oder später auch den “Kern” treffen wird. Zudem zeigt sich, dass der Wachstumspakt, der beim letzten EU-Gipfel im Juni beschlossen wurde, schon wieder Makulatur ist. Er soll zwar ohnehin erst 2013 wirken – doch statt Wachstum droht dann eine handfeste Depression.

Der Wachstumspakt war von vorneherein als Mogelpackung kritisiert worden. Denn die dafür vorgesehenen 120 Mrd. Euro sind kein frisches Geld, sondern längst verplant. Dies ist Kanzlerin Merkel zu verdanken, die die Pläne des französischen Präsidenten Hollande systematisch verwässert hat. Zudem hat sie dafür gesorgt, dass die Gelder, falls sie denn tatsächlich wachstumsfördernd umgewidmet werden, nicht vor 2013 fließen.

Doch schon jetzt macht es keinen Sinn mehr, auf das nächste Jahr zu hoffen. Allein die neuen spanischen und italienischen Sparprogramme machen mehr als jene 120 Mrd. Euro aus, die der Pakt verspricht. Zudem verweigern Deutschland und viele andere EU-Länder im kommenden Jahr der EU die nötigen Finanzmittel, um den Wachstumsplan umsetzen zu können. Der grüne Europaabgeordnete Giegold spricht von einem “Stück aus Absurdistan”.

Zudem verschlechtert sich die Konjunktur schon jetzt, und zwar beängstigend. Nach Griechenland, Italien und Spanien könnte im dritten Quartal auch Frankreich in die Rezession rutschen, fürchtet die Banque de France. Auch in Deutschland verdüstern sich die Aussichten. “Der Wirtschaft geht die Puste aus”, meldet die FTD – vor allem die sinkende Nachfrage aus dem Euroraum bereitet den Exporteuren Sorgen.

Nimmt man alles zusammen, so könnte die von der EU-Kommission prognostizierte “milde Rezession” schon Ende dieses Jahres in eine harte Depression umschlagen. Die von Schumpeter als Charakteristikum für eine Depression genannte “abnorme Liquidation” hat in Südeuropa längst eingesetzt; nun setzt sie auch den Kernländern zu. Vieles spricht dafür, dass 2013 sogar Deutschland in eine Rezession rutscht – und das ausgerechnet im Wahljahr.

Was das für die deutsche Europapolitik bedeutet, mag man sich gar nicht ausmalen…


 



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