Brüssel macht in Optimismus

Alles wird gut: Dies ist die Botschaft, die die EU-Kommission pünktlich zur Sommerpause verkündet. Die Impfziele werden erreicht, das Wachstum übertrifft die Erwartungen, und die Menschen begeistern sich für den Klimaschutz. Really?

Kurz vor der Sommerpause, die in Brüssel am 15. Juli beginnt, macht die EU-Kommission in Optimismus. Erst bekräftigte Behördenchefin von der Leyen, dass das selbst gesteckte Impfziel – 70 Prozent der Erwachsenen bis zum Sommer – erreicht werde. Die zunehmende Impfmüdigkeit scheint sie nicht zu stören.

Nun verkündete Wirtschaftskommissar Gentiloni, dass das Wachstum die Erwartungen übertreffen soll. Man rechne 2021 mit einem Wachstum in der EU und in der Eurozone um jeweils 4,8 Prozent, teilte Gentiloni mit. Das sind 0,6 Prozentpunkte mehr für die EU als in der Frühjahrsprognose und 0,5 Prozentpunkte mehr für die Eurozone.

Last but not least sieht sich Brüssel auch durch eine neue Eurobarometer-Umfrage bestätigt. Demanch ist Klimawandel für die EU-Bürger das größte globale Problem. Nach einer Umfrage im Auftrag der EU-Kommission wird er mittlerweile als bedeutender angesehen als Armut, Infektionskrankheiten und die wirtschaftliche Lage.

Das passt natürlich hervorragend zum neuen Klimapaket, das die Kommission am 14. Juli vorstellen will – unter dem grandiosen Titel “Fit for 55”.

Doch nicht alle teilen den Optimismus der von der Leyen-Behörde. so läuft die deutsche Wirtschaft Sturm gegen die geplanten neuen Klimaauflagen. “Die EU-Kommission spielt mit der Existenz der Industrie“, kommentiert das “Handelsblatt”.

Zudem sind Zweifel erlaubt, ob die Bürger sich wirklich mehr um das Klima sorgen als um Corona oder um ihren Job. Im Bundestagswahlkampf konnte sich das Klimathema jedenfalls noch nicht durchsetzen. Auch in Frankreich, wo in einem Jahr gewählt wird, spielt es (noch) keine zentrale Rolle.

Größere Sorgen machen sich viele Menschen derzeit wegen Corona – Stichwort Delta-Variante. Die Reisebranche leidet schon jetzt durch neue Auflagen, etwa in und aus Deutschland. Zudem hören wir aus Israel, dass die Corona–Impfung gegen Delta nicht wie gewohnt wirkt.

Mir scheint der Optimismus daher übertrieben – wie so oft bei von der Leyen. Aber ich lasse mich gerne eines Besseren belehren…