Borrell: “Wir sind im Kriegsmodus”

8 Comments

1. Arthur Dent
   19. Februar 2023 @ 23:33

   Nun, die USA wurden durch Gewalt, was sie heute sind. Die Liste ihrer weltweiten irregulären, geheimen und verdeckten Militäreinsätze ist schier endlos. Und Deutschland und Teile der EU rühmen sich schon seit jeher, in unverbrüchlicher Freundschaft, Partner dieser habituell friedensunfähigen Imperialmacht zu sein. Friedensnobelpreise hat es auch schon für Drohnenbarone gegeben.
   “Ich plädiere für eine Volksabstimmung in der EU, den Friedensnobelpreis zurückzugeben!” – Deutschland kann da auf Bundesebene nicht mitstimmen – ist im GG nicht vorgesehen. Nach 1949 konnte das deutsche Volk schließlich nicht unvorbereitet auf die Demokratie losgelassen werden. Wir üben ja noch 🙂
   Herr Borell kämpft allenfalls bei Tisch mit Messer und Gabel oder wie einst Boris Becker um jeden Satz. Mir ist jedenfalls noch keiner von ihm in Erinnerung geblieben. Und wer ist eigentlich immer das kollektive Wir – ich holze keine Regenwälder ab, ich fliege nicht nur so zum Spaß ins Weltall, ich hab noch nie einen Deal mit Putin gemacht und ich bin auch nicht im Kriegsmodus. Ich ersuche höflichst ausgenommen zu werden vom kollektiven Wir.

   • ebo
     19. Februar 2023 @ 23:36

     Antrag genehmigt

2. KK
   19. Februar 2023 @ 22:53

   @ Arthur Dent:
   „“Ich plädiere für eine Volksabstimmung in der EU, den Friedensnobelpreis zurückzugeben!” – Deutschland kann da auf Bundesebene nicht mitstimmen – ist im GG nicht vorgesehen.“

   Wäre ja EUropaweit, und somit würde das durchaus gehen; eine EU-Wahl ist im GG nämlich auch nicht vorgesehen, und wir wählen trotzdem! Bzw. könnten immerhin, wenn wir nach der ganzen Verarsche überhaupt noch wollten.

3. Stef
   19. Februar 2023 @ 18:22

   Die zitierte Aussage von vdL bestätigt offiziell meine schlimmsten Befürchtungen. Dem Großkapital wird ungehinderter Zugang zu öffentlichen Mitteln gewährt. Und zwar ganz planwirtschaftlich einer Branche nach der anderen. Seit 2020 waren es (ohne Anspruch auf Vollständigkeit) zuerst die Pharmabranche über Impfstoffbestellungen, danach die Energiewirtschaft und jetzt der militärisch-industrielle Komplex.

   Das Strickmuster ist jedesmal gleich, für einen geschmeidigen Mittelabfluss werden Regularien außer Kraft gesetzt, die ansonsten die Integrität, Compliance und Wirtschaftlichkeit öffentlicher Zahlungen sicherstellen. Europäisches Vergabe- und Beihilferecht gelten unter vdL offenbar nur für kleine und mittlere sowie für öffentlich-rechtliche Unternehmen.

   Abnahmegarantien a la Impfstoffbestellung von vdL sind unter dem Gesichtspunkt von Wirtschaftlichkeit und Effizienz der Verwendung öffentlicher Mittel so ziemlich das Dümmste, was man tun kann. Aber gerade darum scheint es zu gehen.

   Und immer profitieren im Wesentlichen US-Unternehmen von EU-Politik. Unschwer zu prognostizieren: In ein paar Jahren sind die EU und ihre Mitgliedstaaten beim (US) Großkapital komplett verschuldet.

   Sieht man das noch im Zusammenhang mit der jüngsten Oxfam-Studie zur sich beschleunigenden Umverteilung von unten zu den Superreichen, erkennt man den Kollaps, auf den der neoliberale Kapitalismus zusteuert. Man kann hier Kollaps getrost als Synonym für den WW3 setzen.

4. KK
   19. Februar 2023 @ 15:08

   @ ebo:
   Es wäre aber ein Zeichen, wenn die Ausgezeichneten mal einen solchen Preis zurückgeben würden, weil ihre Vertreter sich seiner nicht würdig erweisen!

   Eben weil das Nobelkomittee wie auch andere Preisjurys (ich denke da insbesondere an den – seit vergangenem Jahr wohl nur noch sogenannten – „Friedenspreis des deutschen Buchhandels“ für ein eher straf- als preiswürdiges Volksverhetzungspamphlet) inzwischen offenbar die Orwellsche Dystopie leben wollen.

5. KK
   19. Februar 2023 @ 14:09

   Borrell dreht mal wieder frei; wir haben nicht nur die schlimmste Person im Chefsessel des AA seit Joachim von Ribbentrop, die Russland in einem Nebensatz mal eben den krieg erklärt, wir haben auch noch die schlimmste und kriegsgeilste EUCO, seitdem es diese Institution samt ihren Vorläufern gibt.

   Ich plädiere für eine Volksabstimmung in der EU, den Friedensnobelpreis zurückzugeben!

   • ebo
     19. Februar 2023 @ 14:19

     Nun ja. Das Nobelkommitee denkt offenbar darüber nach, Selenskyj mit dem Friedenspreis auszuzeichnen. Krieg ist Frieden, Verhandlungen sind Kapitulation

6. european
   19. Februar 2023 @ 14:07

   In Russland laufen die Munitionsfabriken im 24 Stunden Takt. Die müssen nirgendwo bestellen.
   Eine interessante Analyse über Deutschland als Kriegspartei – “vom Völkerrecht her gesehen” – findet sich auf den Seiten des Clubs der klaren Worte. Kurz gesagt: Wir sind es.
   https://youtu.be/bBLvknwqS1k
   Über Borrell wurde hier auch schon alles gesagt.