Baerbock will – aber kann sie auch EUropa?

Wie erwartet, schicken die Grünen ihre Co-Vorsitzende A. Baerbock ins Rennen um die Merkel-Nachfolge. Sie traut es sich zu – aber kann sie auch EUropa?

Das fragen sich viele in Brüssel. Eine europaweit fast unbekannte Politikerin ohne Regierungserfahrung – kann das gut gehen?

Immerhin, Baerbock hat ‘mal im EU-Parlament gearbeitet. Doch dort hat sie offenbar kaum Spuren hinterlassen, als ausgewiesene Europapolitikerin gilt sie nicht.

Wer nach Statements zur EU-Politik sucht, wird nicht viel finden. Die letzten Einträge bei Google sind aus dem Jahr 2020 – zum Corona-Aufbaufonds. “Europa geht nur mit Solidarität”, sagte sie dem NDR.

Das ist aber eine Binse. Dass die viel beschworene Solidarität immer noch auf sich warten lässt (der Corona-Fonds startet erst im Juli), war der Grünen-Chefin bisher kein Statement wert.

Ich vermisse auch Aussagen zur Außenpolitik. Die “New York Times” brachte zwar gerade einen Bericht, in dem sie den “Pragmatismus” der deutschen Grünen preist.

Gemeint ist damit aber vor allem der harte Anti-Russland- und Anti-China-Kurs. Der grüne MEP Sergey Lagodinsky kündigt sogar eine “Konfrontation mit dem Autoritarismus” an.

Das ist Musik in den Ohren der Amerikaner, die unter US-Präsident Biden schnurstracks zurück in den Kalten Krieg steuern. Doch Baerbock wird nicht zitiert.

Wir wissen deshalb nicht, was sie plant. Wir wissen auch nicht, wie sie zu Frankreich steht, zu Italien oder zu Ungarn – alles zentrale Fragen der EUropapolitik.

Wir wissen eigentlich gar nichts – außer, dass sie es sich zutraut. Warum eigentlich?

Siehe auch “Grüne an die Macht?“

P.S. “Alles was wir machen, muß europäisch eingebettet sein”, sagt Baerbock beim taz-lab am 24. April 2021. “Wir müssen dafür sorgen, dass Europa zusammenbleibt”, fügte sie hinzu. Was das konkret bedeutet, blieb jedoch offen…