Austerität adé?

Der Brexit war nicht zuletzt auf die Austeritätspolitik zurückzuführen. In Großbritannien führte sie zu massiver Ablehnung der EU. Auch das griechische Schuldendrama wurde verlängert. Hat Brüssel aus diesen Fehlern gelernt?

TEIL 5 einer neunteiligen Sommerserie zur Zukunft der EU

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Nach Darstellung der EU-Kommission ist die Austeritätspolitik beendet. Alle EU-Staaten weisen wieder Wirtschaftswachstum auf, die Arbeitslosigkeit sinkt.

Währungskommissar Moscovici weist darauf hin, dass die wirtschaftspolitischen Empfehlungen seiner Behörde nicht mehr dämpfend auf die Konjunktur wirken.

Hinzu kommt der Juncker-Plan für mehr Investitionen und das Anleihenkaufprogramm der EZB bei gleichzeitiger Nullzinspolitik.

Allerdings scheint die Kommission ihrer eigenen Darstellung nicht recht zu trauen, denn im Herbst 2016 schlug sie überraschend einen fiskalpolitischen Stimulus vor, der vor allem die Überschussländer (Deutschland, Niederlande…) engagieren sollte.

Erwartungsgemäß wurde dies jedoch von der Eurogruppe (sprich: Schäuble) abgelehnt. Die Eurogruppe ist es auch, die nun einen verschärften Austeritätskurs in Griechenland fordert.

Er soll bis zum Jahr 2060 gehen – so lange hat noch kein Land der Welt durchgehalten. Von einem Ende der Austerität kann man also – zumindest in Griechenland – nicht sprechen…

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