Aufgelesen: Korruption setzt Selenskyj zu

In Brüssel ist Urlaubszeit. Wir nutzen das „Sommerloch“, um lesenswerte Beiträge anderer Blogs und Medien zu präsentieren. Heute ein Beitrag zum jüngsten Korruptionsskandal in der Ukraine – er betrifft die Wehrpflicht und bringt Präsident Selenskyj in Bedrängnis.

Laut EU-Kommission ist die Korruption eines der größten Probleme, die die Ukraine für den EU-Beitritt lösen muß. Doch nun erschüttert ein neuer Skandal das Land – und das Vertrauen in den Präsidenten. In einer Umfrage sagten nicht weniger als 77 Prozent der Ukrainer, Selenskyj sei (mit-)verantwortlich für die Korruption.

Es ist ein herber Rückschlag für alle Werte, für die der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj auch abseits des Ukraine-Kriegs stehen will: Angesichts der weit verbreiteten Korruption in seinem Land ließ es die Chefs aller Wehrersatzämter entlassen. Bestechlichkeit sei „Landesverrat“, sagte er in einer Videoansprache.

Die Schmiergelder sollen in die Millionen gehen. In dem vom Ukraine-Krieg geplagtem Land ist der Korruptionsskandal brandgefährlich und bedroht, nicht zuletzt, Selenskyjs Position gegenüber dem Westen, sondern den gesamten Zusammenhalt der Ukraine.

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Der jüngste Skandal um Korruption in der Ukraine zeigt allerdings, dass die Bemühungen von Selenskyj, das Land aus der russisch-geprägten Vergangenheit und dem damit verbundenen Umgang mit Bestechungen zu lösen, in der Gesellschaft weiterhin auf Hindernisse stoßen. In einer Zeit, in der die Armee des Landes neue Rekrut:innen benötigt, bezeichnete der ukrainische Präsident die Bestechung mit Bargeld durch Menschen, die der Wehrpflicht entgehen wollten, während andere darunter litten, als eine Form des Verrats.

Das Dramatische: Knapp 1,5 Jahre nach Beginn des Ukraine-Kriegs und Wladimir Putins Angriff auf das Land scheint es so, als wäre die gegenwärtige Offensive der Verteidiger:innen weniger erfolgreich, als es westliche Expert:innen prophezeit hatten. Wiederkehrende Luftangriffe durch Russlands Armee richten sich immer wieder primär gegen zivile Ziele und demoralisieren die Bevölkerung.

Dass nun einige Bewohner:innen der Ukraine mit Bestechungsgeldern den Ausweg aus dem Militärdienst gesucht haben, während Tausende Soldatinnen und Soldaten das Land gegen den russischen Aggressor verteidigen, könnte zudem dazu beitragen, dass die Stimmung in dem Land kippen könnte.

Weiterlesen in der “Frankfurter Rundschau”. Siehe auch den Beitrag in “Global Bridge” Das Vertrauen in Selenskyj schwindet – auch in der Ukraine selbst