Dieses Zitat dürfte Merkel bitter bereuen

Vor einem Jahr hat Kanzlerin Merkel ihren Flüchtlingsdeal mit der Türkei besiegelt. Danach sprach sie von einem “Moment der Unumkehrbarkeit”. Das dürfte sie nun bitter bereuen.  – Teil 3 der Serie “Vor einem Jahr”.

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Mit dem Beschluss des EU-Gipfels sei ein “Moment der Unumkehrbarkeit” erreicht, freute sich Merkel. Die Beziehungen zur Türkei stünden auf einer neuen Stufe, sagte sie, niemand könne den Flüchtlingspakt rückgängig machen.

Auszug aus meinem Blogpost vom 19.03.2016:

Dies soll offenbar selbst dann gelten, wenn der Pakt vor Gericht scheitert oder sich als impraktikabel erweist, wie viele Experten erwarten. Zwar müsse man dann vielleicht nochmal nachbessern, so Merkel. Doch eine Revisionsklausel wurde in das “EU-Turkey-Statement” nicht eingebaut.

Ein Jahr später zeigt sich, dass dies ein schwerer Fehler war. Sultan Erdogan nutzt den Flüchtlingsdeal, um die EU und Deutschland zu erpressen und zu provozieren.

Die Beziehungen wären schon längst abgebrochen worden, wenn es Merkels Deal nicht gäbe. Doch nun lassen sich nicht einmal die finanziellen Zusagen revidieren.

Schon mehr als 1,6 Mrd. Euro wurden der Türkei fest zugesagt, meldet die “Süddeutsche”. Die EU-Kommission verzögert zwar die Auszahlung – doch weitere 4,4 Mrd. Euro sind versprochen.

Sogar in den Bundestagswahlkampf mischt sich Erdogan ein – und warnt die Deutschtürken davor, CDU zu wählen. Ist es das, was Merkel mit “Unumkehrbarkeit” meinte?

Teil 2 der Serie steht hier, der nächste Teil folgt am Montag.

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