Der neue Krisen-Kalender

Die Krise ist vorbei, die¬†Populisten sind geschlagen, hie√ü es nach der Pr√§sidentschaftswahl in Frankreich. Nur zehn Tage sp√§ter zeigt sich: Die Krise geht weiter – in √Ėsterreich, den Niederlanden und in Griechenland.

  • In √Ėsterreich kommt es zu Neuwahlen am 15.10. “Kurz oder Kern” hei√üt dort die Alternative. Aber zum K√∂nigsmacher k√∂nnte FP√Ė-Chef Strache werden – ein “Populist”, mit dem Kommissionschef Juncker nicht einmal reden will.
  • In den Niederlanden ist die Krise schon akut. Premier Rutte, ein Buddy von Kanzlerin Merkel, ist dort mit der Regierungsbildung gescheitert. Sollte es ebenfalls zu Neuwahlen kommen, k√∂nnte EU-Gegner Wilders siegen.
  • In Griechenland haben es die Gl√§ubiger verbaselt. Weil sie Athen seit Monaten hinhalten, ist das Land wieder in die Rezession gerutscht. Die Regierung braucht bis Juli frische Kredite, doch ein Beschluss zeichnet sich nicht ab.

Es d√ľrfte also ein “hei√üer Sommer” werden. Nimmt man noch die Parlamentswahlen in Gro√übritannien und Frankreich hinzu (beide im Juni), so wird klar, dass die EU alles andere als stabilisiert ist.

Auch die Bundestagswahl k√∂nnte f√ľr Turbulenzen sorgen. Wenn die SPD auf Bundesebene genauso miserabel abschneidet wie in NRW, k√∂nnte die GroKo platzen, und die Partei auseinander fallen.

Schon jetzt sind die Sozis europaweit die wahren Verlierer. Das EU-Projekt st√ľtzt sich fast nur noch auf Konservative und Liberale,¬†als auf die satte Mittelschicht. Die Verlierer wenden sich ab…

 

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8 Responses to Der neue Krisen-Kalender

  1. Manifesto 17. Mai 2017 at 12:56 #

    Ohne jede Frage liegst du richtig, ebo (ich nehme mal an, das Duzen ist hier gestattet).
    Man wird aber nicht viel davon hören, insbesondere in der deutschen Presse. Da wird jede Aufregung vermieden. Man arbeitet sich lieber an Trump ab und fabuliert von einer Amtsenthebung.
    Die EU ist wie ein Fl√ľchtender, der mitten in einem Minenfeld steht. Sie mag fast bis zum Ende des Feldes kommen, aber ganz durch kommt sie nicht. Eine der vielen Minen wird sie erwischen.

    • ebo 17. Mai 2017 at 13:46 #

      @Manifesto Kein Problem, mit einigen bin ich schon per Du ūüôā

  2. Alexander 17. Mai 2017 at 13:20 #

    “und die Partei auseinander fallen”

    Wie könnte das denn ablaufen?

    Ich w√ľrde nach Lage der Dinge ohnehin eine neue progressive Partei bef√ľrworten! Die Agenda-Genossen geh√∂ren auf den M√ľllhaufen der Geschichte.

    • hintermbusch 18. Mai 2017 at 07:57 #

      “eine neue progressive Partei”
      Gute Idee. Ich schlage aber gleich mal vor, dass diese Partei erheblich weniger staatsgl√§ubig und regelungsw√ľtig auftritt als alles andere, was sich hierzulande f√ľr progressiv h√§lt. Was einmal eine sozialdemokratische Partei war, hat ja heute nur noch ein konkretes Projekt: die “Netzdurchsetzung” des durch und durch autorit√§ren Maas.
      Irgendwie endet die ach-so-glorreiche Sozialdemokratie immer mit Politikern von Noske-Format.

  3. Peter Nemschak 17. Mai 2017 at 17:40 #

    In √Ėsterreich sehe ich keine Krise blo√ü das Ende eines seit dem Zweiten Weltkrieg zunehmend versteinerten Systems. Das Parteiensystem ist als Folge gesellschaftlichen Wandels in Bewegung geraten. Das Links-Rechtsschema ist √ľberholt. Identit√§tsthemen finden sich nicht nur bei der FP√Ė und Teilen der √ĖVP sondern mittlerweile auch bei der SP√Ė. So what?


    • Manifesto 17. Mai 2017 at 18:05 #

      Merkw√ľrdig, also ich sehe gerade eine veritable Renaissance des “Links – Rechts – Schmemas. Und zwar in den meisten L√§ndern innerhalb der EU.
      Aber das ist sicherlich eine Frage der Wahrnehmung. Weshalb es sich auch schlecht dar√ľber streiten lie√üe.

      • ebo 17. Mai 2017 at 18:06 #

        Sehe ich auch. Allerdings zu Lasten der Sozialdemokraten…

  4. Manifesto 17. Mai 2017 at 18:13 #

    Ja, insbesondere zu Lasten der Sozialdemokraten. Diese haben ja auch die meisten ihrer eigentlichen Stammthemen einfach geräumt und sind den Konservativen entgegengekommen.
    Und jetzt finden sie den Weg einfach nicht zur√ľck. Sie wissen halt nicht (mehr), ob sie Fisch oder Fleisch sind, oder sein sollen.
    Aber das ist alles selbstverschuldet.

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