Der neue Krisen-Kalender

Die Krise ist vorbei, die Populisten sind geschlagen, hieß es nach der Präsidentschaftswahl in Frankreich. Nur zehn Tage später zeigt sich: Die Krise geht weiter – in Österreich, den Niederlanden und in Griechenland.

  • In Österreich kommt es zu Neuwahlen am 15.10. “Kurz oder Kern” heißt dort die Alternative. Aber zum Königsmacher könnte FPÖ-Chef Strache werden – ein “Populist”, mit dem Kommissionschef Juncker nicht einmal reden will.
  • In den Niederlanden ist die Krise schon akut. Premier Rutte, ein Buddy von Kanzlerin Merkel, ist dort mit der Regierungsbildung gescheitert. Sollte es ebenfalls zu Neuwahlen kommen, könnte EU-Gegner Wilders siegen.
  • In Griechenland haben es die Gläubiger verbaselt. Weil sie Athen seit Monaten hinhalten, ist das Land wieder in die Rezession gerutscht. Die Regierung braucht bis Juli frische Kredite, doch ein Beschluss zeichnet sich nicht ab.

Es dürfte also ein “heißer Sommer” werden. Nimmt man noch die Parlamentswahlen in Großbritannien und Frankreich hinzu (beide im Juni), so wird klar, dass die EU alles andere als stabilisiert ist.

Auch die Bundestagswahl könnte für Turbulenzen sorgen. Wenn die SPD auf Bundesebene genauso miserabel abschneidet wie in NRW, könnte die GroKo platzen, und die Partei auseinander fallen.

Schon jetzt sind die Sozis europaweit die wahren Verlierer. Das EU-Projekt stützt sich fast nur noch auf Konservative und Liberale, als auf die satte Mittelschicht. Die Verlierer wenden sich ab…

 

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