Linke Mehrheit in Portugal

Der Mainstream hat zu früh gejubelt. Portugal hat nicht etwa die “Regierung wiedergewählt”, wie es SPON & Co. vermelden. Im Eurokrisen-Land gibt es vielmehr erstmals eine linke Mehrheit!

Die Partei von Premier Coelho holte zwar die meisten Stimmen, verfehlte jedoch die absolute Mehrheit. Für ihn ist es daher ein Pyrrhussieg; seine bisherige Koalition kann nicht mehr allein regieren.

Demgegenüber kommen Sozialisten, der Syriza-ähnliche “Linksblock'” und die grünroten Kommunisten zusammen auf 50,9 Prozent. Damit stellen sie auch die Mehrheit der Abgeordneten.

Von einer Bestätigung des harten Austeritätskurses, wie es vor allem deutsche Medien präsentieren, kann also keine Rede sein. Eher schon von einem Denkzettel für die Troika und ihre Follower…

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6 Responses to Linke Mehrheit in Portugal

  1. Nemschak 5. Oktober 2015 at 10:36 #

    Ob diese linke Mehrheit eine Regierung zusammenbringt, wird man sehen. Ebenso wird sich zeigen, ob sie ein glaubwürdiges Alternativprogramm hat, das die EU zu finanzieren bereit ist. Portugal wie auch andere Länder im Süden brauchen ein sinnvolles Reindustrialisierungsprogramm (Dienstleistungen inklusive) mit attraktiven Rahmenbedingungen für private Investoren. Portugal hat ein ähnliches Klima wie Kalifornien, aber kein Silicon Valley. Warum? Mentalitäten und soziale Verhaltensweisen zu ändern wird nicht einfach sein. Weniger Sparen – das Allheilumverteilungsmittel der Linken – allein wird nichts ändern: also doch Strukturreformen.

    • ebo 5. Oktober 2015 at 11:28 #

      Nehmen Sie doch erst einmal zur Kenntnis, dass die Rechtsbürgerlichen Austeritäts-Fanatiker keine Mehrheit mehr haben. Die feuchten Träume der Troika sind nicht aufgegangen!

      • Nemschak 5. Oktober 2015 at 12:12 #

        Auch die Troika lernt aus ihren Erfahrungen und ist ähnlich wie der vielgeschmähte Kapitalismus anpassungsfähig. Bei den Linken habe ich einen Lernprozess bisher nicht wahrnehmen können. Warum sind sie weltweit am Rückzug und in den entwickelten Ländern gegenüber den Rechtspopulisten ins Hintertreffen geraten?

  2. Andreas 5. Oktober 2015 at 10:54 #

    @Nemschak: lächerlich, Struktur-“Reformen”. In Deutschland oder in Portugal?! Portugal braucht eine sinnvolle Gestaltung der Währungsunion, siehe Lohnstückkosten. Für den Anfang wäre das alles… Da niemand aus dem Machtblock ausbrechen kann, wird derselbige also als Ganzes implodieren… Das müsste intelligenten Konservativen doch klar werden… Ansonsten geht es weiter mit dem Exodus…

    • Nemschak 5. Oktober 2015 at 11:14 #

      Ihre Vorschläge sind rückschrittlich. Industrien mit niedriger Wertschöpfung (Beispiel: Billigtextilien) sind längst nach Asien abgewandert und im europäischen Süden nicht durch höherwertige Alternativen ersetzt worden. Das können sie innerhalb der EU durch geänderte Lohnstückkosten nicht korrigieren. Von bevorstehender Implosion der Eurozone kann doch wohl nicht die Rede sein. Die leichte Wirtschaftserholung in Portugal hat der dortigen Linken nicht zum erhofften Erdrutschsieg verholfen. Sie werden im Norden keine Mehrheit dafür bekommen, dass der Süden zum dauerhaften Umverteilungsempfänger in der EU gemacht wird. Das sind linke Träume. Die Unzufriedenen im Norden wenden sich eher den Rechtspopulisten, die mit transnationaler Umverteilung wenig am Hut haben, als den Linken zu.

  3. GS 5. Oktober 2015 at 22:07 #

    @ebo
    Siehe Punkt 2 und 3 meines Beitrags in Deinem anderen Portugal-Artikel. Keine Ahnung, warum Du Dir die Hände so reibst.

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