Wie (un)abhängig ist von der Leyen?

Der von Irland erzwungene Rücktritt des Handelskommissars Hogan wirft eine heikle Frage auf: Wie unabhängig ist die EU-Kommission und ihre Chefin von der Leyen?

Der irische Kommissar war wegen mehrerer Verstöße gegen die nationalen irischen Coronaregeln zurückgetreten. Zuvor hatte ihm die Regierung in Dublin das Vertrauen entzogen.

Von der Leyen wollte Hogan zunächst nicht ziehen lassen, da er eine tragende Säule ihrer Kommission war. Neben dem Handel – Stichwort: US-Strafzölle – war er auch für den Brexit zuständig (genauer: für das geplante Handelsabkommen mit UK).

Beide Dossiers sind nicht nur wichtig, sondern auch explosiv. Zuletzt hatte Hogan versucht, den Streit mit den USA durch einen Mini-Deal zugunsten amerikanischer Hummer-Exporte zu entschärfen.

Dass er nun doch zurückgetreten ist, wird in Brüssel als Zeichen der Schwäche von der Leyens gewertet. Sie habe sich nicht durchsetzen können und als abhängig von Irland und der irischen Innenpolitik erwiesen.

“Die Kommission ist unabhängig von den nationalen Regierungen”, ließ sie eine Sprecherin entgegnen. Doch das überzeugt nicht. Schließlich erfolgte der Rücktritt unter Verweis auf nationale irische Coronaregeln.

Die sind strikt und waren zuletzt noch verschärft worden. Doch die EU-Kommission wagt es nicht, gegen die oft willkürlichen nationalen Vorschriften vorzugehen. Sie macht sich auch hier von den nationalen Regierungen abhängig.

In Brüssel fragt man sich daher schon, ob nicht noch andere EU-Kommissare gegen irgendwelche Coronaregeln verstoßen haben könnten. Hat vielleicht einer mal die Maske fallen lassen?

Dahinter steht die politische Frage, wie (un)abhängig von der Leyen eigentlich wirklich ist. Ihre Wahl war nur mit den Stimmen Ungarns und Polens möglich – könnte sie auch von dort unter Druck geraten?

Siehe auch “Schwach, schwächer, von der Leyen”