Irland entzieht Hogan das Vertrauen – Rücktritt
Die irische Regierung wirft “ihrem” EU-Kommissar Hogan mehrere Verstöße gegen die nationalen Coronaregeln vor. Indirekt entzieht sie ihm damit das Vertrauen – doch Kommissionschefin von der Leyen wollte zunächst keine Konsequenzen ziehen. Erst am Abend kam der Rücktritt.
Von der Leyen habe den Fall zur Chefsache gemacht und prüfe ihn sorgfältig, sagte eine Behördensprecherin am Mittwochmittag. Sie werde erst dann eine Entscheidung treffen, wenn sie “das Gefühl” habe, dass alle Fakten auf dem Tisch liegen.
Nachfragen bürstete die Sprecherin ab. Hogan sei ein geschätzter Kommissar; erst am Freitag habe er ein “wichtiges” Abkommen mit den USA ausgehandelt. Das klingt nicht so, als wolle von der Leyen Konsequenzen ziehen.
Dabei ist die Lage – jedenfalls aus irischer Sicht – ziemlich klar. Hogan habe gegen nationale Pandemie-Maßnahmen verstoßen, teilten Premierminister Micheal Martin und andere Politiker am Mittwoch mit.
Der EU-Handelskommissar hatte mit etwa 80 anderen Personen an einem Dinner einer Golf-Gesellschaft teilgenommen. Wegen des Besuchs der großen Veranstaltung ist bereits der irische Landwirtschaftsminister Dara Calleary zurückgetreten.
Hogan hat jedoch nicht nur an der irischen “Coronaparty” teilgenommen, sondern offenbar auch belgische und irische Reisewarnungen ignoriert. Nachdem Hogan aus Belgien eingereist sei, hätte er zwei Wochen lang in Quarantäne gehen müssen, hieß es in Dublin.
Das Vorgang weckt den Eindruck, als gälten die strikten Hygienrregeln für EU-Kommissare nicht. Dabei betont das Team von der Leyen sonst bei jeder Gelegenheit, dass es sich an die nationalen Vorschriften halte.
Zuletzt hatte die Kommission sogar die deutsche Reisewarnung für Brüssel verteidigt…
Siehe auch “Update: Deutsche Reisewarnung für Brüssel” und “Taktische Spielchen in der Handelspolitik”
P. S. Hogan hat sein EU-Amt am Mittwochabend aufgegeben. Ob er dem Druck aus Dublin nachgab oder schließlich doch noch den Rückhalt in Brüssel verlor, war zunächst unklar.