Wachstum durch Rüstung

Weitgehend unbeachtet von den meisten Journalisten, hat der EU-Gipfel auch einen Ausbau der „sicherheits- und verteidigungspolitischen Kapazitäten“ beschlossen. Durch eine „Stärkung der Verteidigungsindustrie“ könnten auch Impulse für „Beschäftigung, Wachstum, Innovation und die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie in der EU“ gegeben werden, heißt es in den Schlussfolgerungen des Gipfels.

Nur vier Tage nach der Annahme des Friedensnobelpreises mutet dies ziemlich merkwürdig an. Während die EU den Automobilsektor schrumpfen und die Stahlindustrie sterben lässt, macht sie sich für die Rüstung stark. Kanzlerin Merkel sagte zu diesem ganz speziellen Wachstumsprogramm kein Wort. Merkwürdig, schließlich ist doch gerade die deutsche Rüstungsindustrie auf Expansionskurs, Deutschland ist auch in diesem Sektor besonders „wettbewerbsfähig“.

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