Ursulas Sprechpuppen kommen

Die “FAZ” ist nicht gerade dafür bekannt, hart mit der EU und ihrer Kommissionspräsidentin von der Leyen umzuspringen. Umso schwerer wiegt es, wenn das Blatt die 26 Kommissare, die die CDU-Politikerin für ihre zweite Amtszeit nominiert hat, als “Sprechpuppen” bezeichnet.

Das trifft den Kern: Die neue Kommission enthält keine bekannten Gesichter, keine politischen Schwergewichte, keine eigenwilligen Charaktere à la Breton, Vestager oder Timmermans. Bei den Anhörungen im Europaparlament haben die Kandidaten nur ihre Sprechzettel abgelesen.

Die Stichworte kamen von von der Leyen – “Clean Industrial Deal”, “Wettbewerbsfähigkeit”, “Preparedness”, “LGBTQ-Rights” und ähnliche Buzzwords aus der Brüsseler Blase. Niemand wagte es, sich von dem vorgefertigten Script zu entfernen und eigene Gedanken zu formulieren.

Das Programm ist überholt

Schlimmer noch: Die Stichworte sind allesamt überholt. Durch die Wahl von Donald Trump, die Eskalation in der Ukraine und im Nahen Osten und den Aufstieg der BRICS leben wir in einer anderen Welt als der, auf die sich VDL und ihre Sprechpuppen vorbereitet haben. Biden isch over, sorry.

Die Zeit des woken Liberalismus geht vorbei, eine Ära das autoritären Nationalismus kommt. Die EU kann sich nicht mehr auf die USA verlassen, ist aber auch weiter denn je vom Ziel der “strategischen Autonomie” entfernt. Und vom “klimaneutralen” Wirtschaften auch, China hat uns abgehängt.

Dass die EU-tragenden Parteien nun nach wochenlangem Gezerre grünes Licht für VDL 2.0 gegeben haben, ist vor diesem Hintergrund keine gute Nachricht. Kein einziger Kandidat wurde rausgeworfen, Sozialdemokraten und Liberale haben die Waffen gestreckt und den Rechtsruck geschluckt.

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