UK prangert “Absolutismus” der EU an – die Schweiz auch

Die EU-Kommission streitet nicht nur mit Großbritannien, sondern auch mit der Schweiz. Nun werfen beide Staaten der Brüsseler Behörde “Absolutismus” vor. Junckers Team weist das zurück – ein Problem ist es trotzdem.

Die EU müsse sich flexibler zeigen und den umstrittenen Backstop ändern, sagte der britische Brexit-Minister Barclay. Der “absolutistische Ansatz” in Brüssel führe in eine Sackgasse.

Aber wir sind doch flexibel, gibt die EU-Kommission zurück. Auf “technischer Ebene” rede man schon wieder mit London, so eine Juncker-Sprecherin, es gebe sogar einen “progress on process”.

Doch in der Sache bewegt sich nichts – weder in London, noch in Brüssel. Die EU-Kommission hat ihre ohnehin schon harte Position zuletzt sogar weiter verhärtet.

London müsse den umstrittenen Austrittsvertrag ratifizieren – erst danach könne man über mögliche Änderungen am Backstop reden, sagte EU-Verhandlungsführer Barnier.

Ist das “absolutistisch”? Flexibel ist es jedenfalls nicht. Und auch nicht sehr realistisch. Schließlich ist Premier Johnson mit dem klaren Ziel angetreten, den Austrittsvertrag neu zu verhandeln.

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Kritik an Brüssel hagelt es auch in der Schweiz. Das umstrittene Rahmenabkommen mit der EU sei an der unflexiblen Haltung in Brüssel gescheitert, erklärte Bundespräsident Maurer.

Der Text werde versanden, man müsse sich nach “Alternativen” umsehen. Klingt fast wie aus London, oder? Doch genau wie beim Brexit hat Brüssel auch für die Schweiz keinen “Plan B”.

Warum eigentlich nicht? Früher hat es die EU einmal ausgezeichnet, dass sie große Konflikte durch kleine Kompromisse entschärft hat – und Europa voranbrachte.

Diesmal laufen alle Beteiligten Gefahr, durch Starrsinn alles noch schlimmer zu machen – und Europa um Jahre zurückzuwerfen…

Siehe auch “Johnsons Coup”. Alles zum Brexit hier

 
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