Triell: Weniger Europa

Beim zweiten Triell wurde noch weniger über EUropa gesprochen als beim ersten. Woran liegt das?

In Brüssel bekommen wir immer mehr EUropa – am Dienstag will die EU-Kommission eine neue EU-Gesundheitsbehörde vorstellen, auch im Digitalbereich rüstet die Kommission auf.

In Berlin jedoch spricht man immer weniger über EU-Politik.

Beim ersten Triell wurden EU und Nato immerhin noch erwähnt, Grünen-Chefin Baerbock und SPD-Kandidat Scholz forderten politische Bekenntnisse der Linken.

Beim zweiten Mal reichte es gerade noch für einen Halbsatz, dann war das Thema durch.

Woran liegt das?

Natürlich an den Fragen, aber nicht nur. Über Themen wie Steuerhinterziehung, Geldwäsche oder Klimaschutz kann man nicht sinnvoll reden, wenn man nicht auch die europäischen Vorgaben anspricht.

Doch das hat nicht einmal Baerbock versucht. Sie hat so getan, als könne und müsse Deutschland im Klimaschutz allein agieren – und als sei Geldwäsche vor allem ein Problem von Noch-Finanzminister Scholz.

Scholz und Laschet waren nicht besser. Sie haben sich gegenseitig beharkt, statt die großen europäischen Themen anzusprechen. Dass die EU den “Great Reset” plant, ist ihnen wohl entgangen!?

Das Problem liegt aber noch tiefer. Die deutsche Politik hält sich pauschal für “proeuropäisch”. Wer diese Annahme nicht teilt (wie die Linke), wird exkommuniziert oder gilt als nicht koalitionsfähig.

Doch die Merkel-Jahre haben gezeigt, dass deutsche Politik immer wieder ohne die EU-Partner gemacht wird, teilweise (wie beim Grexit oder bei Nord Stream) auch gegen sie.

Deutsche Alleingänge sind ein Problem. Und deshalb reicht es nicht, sich pauschal zu EUropa zu bekennen – die Spitzenkandidaten des größten und mächtigsten EU-Lands müssen auch endlich sagen, wo es eigentlich hingehen soll.

Brauchen wir noch mehr EUropa – oder darf es auch mal weniger sein?

Siehe auch “Merkels sieben Sünden: Deutsche Alleingänge”. Mehr zur Bundestagswahl hier