Ungarn: “Der Brüssel-Effekt lässt nach”
Wie soll man den Wahlerfolg V. Orbans und seiner Fidesz-Partei in Ungarn bewerten? Stärkt er die Rechtsparteien in Europa, beschleunigt er den Zerfall der EU? Oder kommt er Brüssel sogar zupass? Mehr
Orban
Fortgeschrittene Orbanisierung
Der Rechtsruck in der EU hält an. Nach Deutschland und Italien hat sich dies nun auch wieder bei der Wahl in Ungarn gezeigt. Dort fährt Regierungschef Orban einen neuen, möglicherweise entscheidenden Sieg ein. Mehr
Angriff auf Merkels (und Orbans) Club
Eigentlich sollte es schon im März losgehen. Doch wegen eines Terrorangriffs hat Frankreichs Präsident Macron seinen “Großen Marsch für Europa” auf das kommende Wochenende verschoben. Er ist auch ein Warnsignal an Kanzlerin Merkel. Mehr
Wie hältst Du’s mit Orban?
“Hallo, Diktator”, scherzt Kommissionschef Juncker, wenn er Ungarns Ministerpräsident Orban empfängt. Dass Orban ständig gegen EU-Regeln verstößt und “Brüssel” den Kampf angesagt hat, scheint ihn nicht zu stören.
Ein böser Verdacht
Warum geht die EU-Kommission so hart gegen Polen vor, schont aber Ungarn? Wieso hat Bulgarien, das am 1. Januar den halbjährlich rotierenden EU-Vorsitz übernimmt, nichts zu fürchten? Mehr
Der nationalistische Ostblock steht
Das EU-Verfahren gegen Polen hat bisher nicht die gewünschte Wirkung. Im Gegenteil: Es schweißt die Nationalisten im neuen Ostblock zusammen, wie eine scharfe Reaktion aus Ungarn zeigt. Mehr
EU-Flüchtlingsquote vor dem Aus?
Offiziell ist die EU-Quote zur Umverteilung von Flüchtlingen aus Italien und Griechenland schon im September ausgelaufen. Berlin und Brüssel würden sie gerne weiter führen – doch nun droht das endgültige Aus. Mehr