Einmal pro Woche verschickt die EU ihren Bericht über “Desinformation” und Fake News. Auch diesmal geht es um Falschmeldungen aus Russland. Die massive Lügen-Kampagne der Türkei bleibt unerwähnt – dabei schadet sie auch Deutschland.
MehrJetzt haben wir genau die Bilder, die wir 2015 unbedingt vermeiden wollten: Schwer bewaffnete Grenzen, vor denen Flüchtlinge mit Wasserwerfern und Tränengas zurückgedrängt werden. Und die EU-Spitze feiert das sogar noch mit einem Besuch vor Ort – Orban und Salvini dürften jubeln.
MehrKaum dass die Briten draußen sind, werden die Schmuddelkinder der EU wieder hoffähig. Kanzlerin Merkel lobt Ungarns “Diktator” Orban, Präsident Macron umwirbt Polen. Was steckt dahinter?
MehrViktor Orban kann es nicht lassen. Der ungarische Rechtsausleger hetzt weiter gegen George Soros und die EU. Doch die konservative EVP, in der CDU und CSU den Ton angeben, schaut weg. Gibt es denn gar keine Grenzen des Anstands mehr?
MehrZuletzt gab es Schüsse auf Flüchtlinge, ein in EUropa unerhörter Vorgang. Doch was auch immer in Ungarn passieren mag: Die EVP, der auch EU-Kommissionschefin von der Leyen angehört, kann sich nicht von der Regierungspartei Fidesz trennen.
MehrZwei Tage nach dem Wahldebakel der FPÖ hat der frühere Parteichef und Vizekanzler Strache alle Ämter niedergelegt. Er will sich aus der Politik zurückziehen.
Da waren es nur noch 24: Gleich am ersten Tag der Anhörungen im Europaparlament muß Frau von der Leyen zwei Kandidaten aus ihrem Team streichen. Streit gibt es auch über die künftige EU-Gesetzgebung.
MehrDas Europaparlament hat den Kommissars-Anwärter aus Ungarn zurückgewiesen. Nun tobt Viktor Orban. Auch die Linke meldet sich zu Wort – mit einer Warnung.
Kann der britische Premier Johnson noch sein Ziel erreichen, den Brexit am 31.10. durchzuziehen? Innenpolitisch wird dies immer schwieriger – doch in Brüssel hat er noch einige Trümpfe in der Hinterhand.
MehrRealpolitik oder Realsatire? Beim ihrem Treffen in Sopron haben sich Kanzlerin Angela Merkel und Ungarns Machthaber Viktor Orban überaus wendig gezeigt – und ungewöhnlich charmant.
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