Ukraine: Schon die dritte Klatsche für “Außenkanzler” Merz

Kanzler Merz ist stinksauer, denn der ungarische Regierungschef Orban blockiert weiter den EU-Kredit an die Ukraine. Das sei ein  “grober Verstoß gegen die Loyalität der Mitgliedstaaten”, so Merz. Vor allem ist es schon die dritte Klatsche für den “Außenkanzler”.

Die erste Klatsche kam vom belgischen Premier De Wever – er hat Merz’ Vorhaben gestoppt, auf das in Belgien festgesetzte russische Vermögen zuzugreifen. Frankreich und Italien waren auch dagegen.

Kurz danach ging das “Berlin-Format” baden, mit dem der Kanzler die “Führung” in der Ukraine-Politik übernehmen wollte. Es gab zwar einen Ukraine-Gipfel in Berlin, doch er blieb ohne Folgen.

Nun also auch noch das “Nein” von Orban. Es war ein Scheitern mit Ansage, denn der Ungar hatte sich schon vor dem EU-Gipfel klar positioniert. Merz hat es versäumt, auf ihn zuzugehen.

Merz glaubt, alle müssten spuren

Der “Außenkanzler” glaubt offenbar, alle müssten spuren, wenn er etwas lauthals fordert. Doch so läuft das in der EU nicht. Erstaunlich, daß man das im Kanzleramt immer noch nicht verstanden hat…

In der Ukraine-Politik gibt weiter Frankreichs Präsident Macron den Ton an, vor dem EU-Gipfel war sein ukrainischer Freund Selenskyj eigens nach Paris gereist. Und eben nicht nach Berlin.

Außerdem spielen Polen, Balten und Nordeuropäer eine immer größere Rolle. Sie basteln schon an einem “Plan B”, um Selenskyj doch noch “sein” Geld zukommen zu lassen – auf Kosten des EU-Budgets!

Außerdem rüsten die Staaten an der “Ostflanke” immer mehr auf, neuerdings auch mit offensiven Waffen. Finnland spricht sogar von atomarer Bewaffnung. Das könnte noch gefährlich werden…

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P.S. In Venezuela und im Iran hat sich Merz auch eine blutige Nase geholt, aber das ist ein anderes Thema. In der EU geht es ja immer nur um die Ukraine und darum, Putins eins auszuwischen…