Noch ein Alter warnt

In die Riege der alten, weisen Männer, die vor der EU-Sanktionspolitik warnen, hat sich nun auch T. Sommer (83) von der “Zeit” eingereiht. Er fragt nicht nur, wo die Diplomatie bleibt…

…sondern warnt auch vor dem EU-Assoziieungsabkommen, das offenbar kaum jemand in Berlin richtig gelesen hat. Denn es schafft bedenkliche Fakten, Zitat:

der politische Teil des Assoziierungsabkommens mit Kiew, der vergangene Woche in Brüssel unterschrieben wurde, ist auf unverständliche Weise militärlastig. An zwölf Stellen ist von “Konvergenz der Außen- und Sicherheitspolitik” die Rede; von vertiefter Kooperation auf dem “Feld der Sicherheits- und Verteidigungspolitik”, von “Nutzung aller diplomatischen und militärischen Kanäle” und “regelmäßigen Treffen hoher Beamter und Experten der Militärinstitutionen der vertragschließenden Parteien”, ferner von “gemeinsamer Planung”, “Erkundung des Potenzials für militärisch-technologische Kooperation”, engen Kontakten mit der European Defence Agency (EDA) und allmählicher Einbeziehung in die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) der EU.

Es sei ein “Etikettenschwindel”, hier von einem politischen Abkommen gesprochen werde, so Sommer. Vielmehr bereite die EU den Nato-Beititt der Ukraine vor… – Mehr hier