Der Machtkampf

Wer verliert im Schuldenpoker zuerst die Nerven – Griechenland oder die Gläubiger? Der griechische Premier gibt sich kämpferisch – dabei hat er offenbar Angst vor einem vorzeitigen, erzwungenen Abpfiff.

Warum macht Alexis Tsipras sowas? Warum setzt er mitten im Endspiel auf Konfrontation? Diese Frage stellen sich viele in Brüssel, nachdem der griechische Premier einen geharnischten Kommentar in der französischen Tageszeitung „Le Monde“ veröffentlicht hat.

Darin weist Tsipras nicht nur alle Schuld für die aktuelle Hängepartie im Schuldenstreit weit von sich – seine Regierung habe geliefert, die Gläubiger hätten versagt. Er spielt den Konflikt auch zu einem historischen Machtkampf zwischen Neoliberalen und Demokraten in der EU hoch.

Griechenland ist das erste Opfer

„Griechenland ist das erste Opfer“, schreibt Tsipras. „Alle Länder, die der Macht (der Neoliberalen) nicht nachgeben wollen, sollen hart bestraft werden.“ Dabei gehe es nicht nur um eine rücksichtslose Sparpolitik, sondern auch um Beschränkungen beim Kapitalverkehr und um die Einführung einer Parallelwährung neben dem Euro.

Nun sind Kapitalkontrollen nichts, was einem Linken wie Tsipras Angst machen sollte. Im Gegenteil: Sie können nützliche Instrumente im Kampf gegen Steuerflucht und Spekulation sein. Auch eine Parallelwährung ist nicht unbedingt ein Schreckgespenst. Sie könnte Griechenland sogar helfen, die Wirtschaft wieder in Gang zu bringen.

Warum stellt Tsipras diese Massnahmen dennoch als neoliberale Folterinstrumente hin? Und warum vermeidet er es, Ross und Reiter zu nennen? In Brüssel weiß doch ohnehin jeder, dass Eurogruppenchef Dijsselbloem längst Kapitalkontrollen vorbereitet, auch Finanzminister Schäuble liebäugelt mit diesem Plan.

Weiterlesen auf “Members only”: Wovor Tsipras Angst hat. – Siehe auch: “Der Countdown läuft” und “Endspiel ohne Ende”

photo credit: Ο Αλέξης Τσίπρας στην Κομοτηνή via photopin (license)

 

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